Alle Artikel mit dem Tag "Schutzfähigkeit"

Der Name „illu” ist für Zeitschriften nicht schutzfähig

Der „Alles Gute Verlag”, Herausgeber der „SUPERillu”, hatte vor dem Landgericht Magdeburg  gegen einen konkurrierenden Verlag welcher die Zeitschrift „illu der Frau” herausgab geklagt. Der „Alles Gute Verlag” sah eine Verwechslungsgefahr bei dem Wortbestandteil „illu” in dem Zeitschriftentitel. Das Landgericht Magdeburg  untersagte in dem Urteil vom 18.08.2009  (Az.: 7 O 234/09) daraufhin dem beklagten Verlag die Nutzung des Zeitschriftentitels, da der Verbraucher mit dem Wortbestandteil „illu” gedanklich immer einen bestimmten Verlag verbinde. Weiterlesen

Der Werbeslogan „Thalia verführt zum lesen” ist urheberrechtlich nicht schutzfähig

Das Landgericht Mannheim entschied bereits in seinem Urteil vom 11.12.2009 (Az.: 7 O 343/08), dass es bei dem Werbeslogan „Thalia verführt zum Lesen” an einem hinreichend schöpferischen Eigentümlichkeitsgrad fehle, der eine bloße Durchschnittsgestaltung deutlich überrage und daher nicht als Sprachwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG schutzfähig sei.Ferner wurde festgestellt, dass Werbeslogans keine Vorlagen im Sinne von § 18 Abs. 1 UWG sind. Weiterlesen

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