Alle Artikel mit dem Tag "Schmerzensgeld"
ARD und Ex-Generalsekretärin verständigen sich auf Vergleich
Der vom Anwalt der ehemaligen Generalsekretärin der ARD, Verena Wiedemann, angekündigte “Riesenprozess” bleibt nun doch aus. Am Montag einigten sich Wiedemann und die ARD bei einem Gütetermin vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg auf einen Vergleich, dies berichtet sueddeutsche.de. Details über den Kompromiss wurden jedoch noch nicht bekannt. Für den Vergleich gilt eine Widerrufsfrist von vier Wochen. In März scheiterte bereits ein erster Gütetermin, im Juni lehnte Wiedemann eine Vertragsverlängerung durch die ARD ab.
LG München: Lehmann steht gegen Wiese kein Schmerzensgeld von 20.000 € wegen ausfallender Bemerkung zu
Das Landgericht München II ist der Ansicht, dass Jens Lehmann durch die monierte Äußerung in der Bild-Zeitung noch nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt worden ist. Â
Bundesinnenministerium möchte Persönlichkeitsrechte im Internet besser schützen
Ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums sieht vor, dass Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Internet Nutzern schärfer geahndet werden sollen. Betroffen sind auch personalisierte Suchmaschinen und Bildsuchmaschinen.
AG Bremen: 300 Euro Schmerzensgeld wegen verweigertem Einlass in Disco
Der Betreiber einer Edeldisco darf nicht einfach einem Besucher lediglich aufgrund seiner Hautfarbe den Zutritt verweigern. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Bremen.
AG Köln zum Schadensersatz wegen Verletzung durch geworfene Kamelle an Karneval
Jecken sollten vor allem auf herumfliegende Kamelle achten. Wer nämlich dadurch auf einem Karnevalsumzug verletzt wird, hat kaum eine Chance auf Schadensersatz. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Köln.
American Football: kein Schmerzensgeld bei Trainingsverletzung – Beweislastverteilung
Das Kammergericht hatte über einen Antrag auf Schadenseratz und Schmerzensgeld nach einem Trainingsunfall im American Football zu entscheiden. Ein Zusammenprall beim Training bei sogenannten Block- und Tackleübungen hatte schwerwiegende Folgen in Form eines Bruchs des 5. Halswirbels für den Antragsteller. Der Antragsteller verlangte nun Schadensersatz und Schmerzensgeld zum einen vom Trainer, einem Mitspieler und dem Verein. Weiterlesen
Wohnungsbesichtigung wird aus rassistischen Gründen verweigert: OLG spricht 2500 € Schmerzensgeld zu
Dem OLG Köln lag in seiner Entscheidung vom 19.01.2010 (Az. 24 U 51/09) folgender Sachverhalt zugrunde:Der Beklagte betreibt eine gewerbliche Wohnungsvermietung in B..Die Kläger nahmen mit einer Mitarbeiterin des Beklagten telefonisch Kontakt auf, die ihnen einen Termin mit der Hausmeisterin des zu besichtigenden Objektes vermittelte, um eine Wohnungsbesichtigung durchzuführen. Die Hausmeisterin verweigerte aber die Besichtigung mit den Worten „ die Wohnung wird nicht an Neger, äh..Schwarzafrikaner und Türken vermietet”. Weiterlesen
LG Berlin: Kein Schmerzensgeld bei Preisgabe der Lächerlichkeit
Dem Teilnehmer eines Sendeformates, dessen Sinn es ist, dass der Teilnehmer sich zur Erheiterung des Publikums lächerlich macht, steht kein Schmerzensgeldanspruch dafür zu, dass er seine Hand unwissentlich in mit Urin versetztes Badewasser hält. Weiterlesen
LG München: Boulevardzeitung muss 50.000 € Schmerzensgeld zahlen
In den Artikeln von Boulevardzeitungen werden Sachverhalte und Personen nicht selten überspitzt bzw. verändert wiedergegeben. Diese Veränderung der Tatsachen kann allerdings in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen eingreifen und Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche begründen.
