Alle Artikel mit dem Tag "Schmähkritik"

LG Nürnberg-Fürth: Portal-Betreiber muss negative Zahnarzt Bewertung entfernen

Inwieweit muss der Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte gegen negative Blog-Beiträge vorgehen? Hiermit beschäftigte sich das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem aktuellen Fall.

 Portal Betreiber muss beleidigende Bewertung entfernen

Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved

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ArbG Dessau: Betätigung des Facebook-Gefällt-mir-Buttons bei beleidigendem Posting kann Kündigung rechtfertigen

Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Posting auf Facebook den gefällt-mir-Button betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Unter Umständen muss der Arbeitgeber zunächst eine Abmahnung aussprechen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Arbeitsgerichtes Dessau-Roßlau.

Kündigung wegen Betätigung von Facebook gefällt mir Button

Bildnachweis: Facebook Like Button / FindYourSearch / CC BY 2.0 /Some rights reserved

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Kündigung einer Schwangeren wegen eines beleidigenden Facebook-Postings

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich damit beschäftigt, inwieweit einer schwangeren Arbeitnehmerin wegen diffamierender Äußerungen über Facebook fristlos gekündigt werden durfte.

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LG Köln: Rechtsanwalt darf nicht als Winkeladvokat bezeichnet werden

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt durch die Bezeichnung als Winkeladvokat in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird.

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RTL muss Schmerzensgeld wegen beleidigender Äußerungen bezahlen

Das Amtsgericht Köln verurteilte RTL aufgrund von diffamierenden Äußerungen in der Sendung „Die 10 verrücktesten Deutschen“ zu einer Geldentschädigung in Höhe von 400 €. Das Gericht erkannte lediglich aufgrund besonderer Umstände keinen höheren Anspruch zu.

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OLG Hamburg: Kein Maulkorb durch Abmahnung von Diözese wegen kritischer Berichterstattung zulässig

Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass die Diözese Regensburg nicht  Regensburg Digital seine Äußerungen in einem Fall von angeblichem sexuellem Missbrauch verbieten darf.

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RTL mahnt Alsterfilm GmbH wegen Gegenaktion zur Gamescom-Reportage ab

Der Fernsehsender RTL ist wegen seiner Darstellung der Gamer auf der Gamescom von vielen Seiten kritisiert worden. Der Betreiber von fernsehkritik.tv startete daraufhin eine Gegenaktion mit dem Motto „Scheiß RTL“. Die Reaktion von RTL ließ nicht lange auf sich warten.
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LG Osnabrück: Presse muss auch Kritik vertragen können

Presseorgane müssen damit klarkommen, dass die Art ihrer Berichterstattung -z.B. im Internet – heftig kritisiert wird. Allerdings wird Schmähkritik nicht mehr von der Meinungsfreiheit bzw. Pressefreiheit gedeckt. Dies hat das Landgericht Osnabrück gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) entschieden.

 

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LG Hamburg: Bekannter Medienanwalt muss Berichterstattung über seine Verfahren dulden

Das Landgericht Hamburg hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit ein Rechtsanwalt durch die Berichterstattung über von ihm geführte Gerichtsverfahren in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Davon kann nicht ohne Weiteres ausgegangen werden.

 

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OLG Düsseldorf zum Anspruch auf Löschung einer negativen eBay-Bewertung

Ein eBay –Verkäufer kann normalerweise nicht die sofortige Löschung einer negativen Bewertung auf der Online-Auktionsplattform eBay verlangen. Anders ist das nur bei Beleidigungen, die offensichtlich unwahr sind oder die unterhalb der Gürtellinie angesiedelt sind. Dies hat das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden.

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