Alle Artikel mit dem Tag "Rundfunkstaatsvertrag"
Medientreffpunkt: Depublikation bei ARD und ZDF funktioniert
Die öffentlich-rechtlichen Sender sind laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet, Audio- und Videobeiträge nach sieben Tage von ihrer Internetseite zu löschen. Diese Regelung trat vor drei Jahren in Kraft. Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland haben nun Experten über die Depublikation bei ARD und ZDF diskutiert. Weiterlesen
WDR mediagroup lizenziert Inhalte an maxdome
Die WDR mediagroup hat mit der Online-Videothek Maxdome eine umfassende Rechtevereinbarung über Video-on-Demand-Inhalte geschlossen, so die Meldung der WDR mediagroup. Weiterlesen
DLM fordert Rechtsrahmen für konvergente Medienwelt
Thomas Fuchs, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), hat sich im Rahmen des siebten DLM-Symposiums für eine schnelle Reform des deutschen Medienkonzentrationsrechts ausgesprochen.
LMS Direktor gegen regionalisierte Werbung im Kabelfernsehen
Die Pläne der ProSiebenSat.1-Gruppe, künftig die Werbung im Kabelfernsehen zu regionalisieren, stoßen auch bei Dr. Gerd Bauer, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) und Hörfunkbeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) auf Kritik.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Untersagung der geplanten ProSiebenSat.1-Ãœbernahme durch Axel Springer rechtswidrig
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat der Klage der Axel Springer AG gegen die Versagung einer medienrechtlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung durch die BLM für eine Beteiligung bei der ProSiebenSat.1 Media AG stattgegeben.
RTL fordert Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Digitalkanäle
Erst Ende 2011 hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vorgeschlagen, mehrere Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. So sagte er gegenüber dem Fachmagazin “Promedia”, er sehe z. B. “keine Notwendigkeit, neben den hervorragenden Kultursendern Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten.” 
GEZ-Reform: Umstrittene Haushaltsabgabe wurde beschlossen
Nachdem auch Schleswig-Holstein als letztes Bundesland einer Änderung des Rundfunkstaatsvertrages zugestimmt hat, wird die Haushaltsabgabe voraussichtlich ab dem 01.01.2013 eingeführt werden. Dies wird vor allem von einem bekannten Verfassungsrechtler kritisch gesehen.
Drittsendeplätze: N24 verklagt Medienhüter
Der Nachrichtensender N24 hat Klage gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) eingereicht. Die LMK hatte im Vorfeld die Bewerbung von N24 um die Drittsendeplätze bei Sat.1 als unzulässig erklärt. N24 hatte damals erwogen, rechtliche Schritte einzuleiten.
Medienaufsicht untersucht Vorwürfe gegen Sat1 wegen „Schwer verliebt“
Die Landesmedienanstalt prüft, ob SAT 1 durch die Ausstrahlung seiner Pseudo-Reality-Show „Schwer verliebt“ gegen geltendes Recht verstößt unter anderem durch Missachtung der Menschenwürde.
Verfassungsrechtler: geplante GEZ-Reform ist verfassungswidrig
Nach Auffassung des Hamburger Verfassungs- und Völkerrechtlers Ingo von Münch ist die im Zuge der GEZ-Reform geplante Haushaltsabgabe verfassungswidrig. Von Münch, ehemaliger Kultur- und Wissenschaftssenator von Hamburg, appelliert in einem Beitrag im Magazin “Focus” an die Abgeordneten der Landtage in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, der “Zwangsabgabe” nicht zuzustimmen. “Es wäre eine Sternstunde des Parlamentarismus, wenn wenigstens eines unserer Landesparlamente den Mut besäße, dem Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht zuzustimmen und damit dessen Inkrafttreten zu verhindern”, so von Münch im “Focus”.
