Alle Artikel mit dem Tag "Rundfunkrecht"
TKG-Novelle: Schwächen im Rundfunkrecht
Nach Ansicht von Ministerpräsident Kurt Beck ist die vom Bundestag verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes auch unzureichend vor allem in Bezug auf die rundfunkrechtlichen Zuständigkeiten der Bundesländer.
Das illegale Bundestags-TV und seine Legalisierung
Nachdem die Medienaufsicht den Fernsehsender des Bundestages kritisiert hat, versucht man daraus Konsequenzen zu ziehen. Eine Abschaffung kommt allerdings nicht infrage.
Handelt es sich beim Bundestags-TV um einen illegal betriebenen Sender?
Der Bundestag hat schon seit einigen Jahren einen eigenen Fernsehsender. Nachdem dieser seit Januar 2011 ohne Verschlüsselung betrieben wird, schaltet sich plötzlich die Medienaufsicht ein.
