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Beck: ARD und ZDF sollen Digitalkanäle reduzieren
In einem Interview mit dem Fachmagazin “Promedia” hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vorgeschlagen, mehrere Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Beck ist auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse “zeitgemäße, den finanziellen wie programmlichen Herausforderungen entsprechende Strukturen” schaffen, so Beck gegenüber “Promedia”. “Insofern könnte ich mir vorstellen, dass ARD und ZDF zunächst ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix als gemeinsamen Ereignis- und Dokumentationskanal stärken.”
Momentan unterhalten ARD und ZDF je drei Digitalkanäle: darunter je ein Infokanal (EinsExtra und ZDF Info), ein Kulturprogramm (Einsfestival und ZDF Kultur) sowie je ein Programm, dass ein jüngeres Publikum erreichen soll (EinsPlus und ZDF Neo).
“Auch sehe ich keine Notwendigkeit, neben den hervorragenden Kultursendern Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten”, so Beck weiter.
Auch der schleswig-holsteinische Staatskanzleichef Arne Wulff hatte sich bereits gegen die Digitalkanäle von ARD und ZDF ausgesprochen und die Sender aufgefordert, sich stärker auf ihre Hauptprogramme zu konzentrieren.
Die ARD sieht in den Digitalkanälen ihren Auftrag zur Programmvielfalt erfüllt und reagierte auf die Forderung Becks nach Reduzierung der Digitalkanäle mit folgender Pressemitteilung:
“Mit den Digitalkanälen Einsfestival, EinsPlus und EinsExtra erfüllt die ARD ihren im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von den Ländern vorgegebenen Auftrag. Zudem beschäftigt sich derzeit auch die sogenannte AG Beitragsstabilität unter anderem mit der Anzahl und der Beauftragung der Digitalkanäle. Bereits im September hat die ARD vor Vertretern dieser von den Ministerpräsidenten der Länder eingesetzten AG Konzepte und Sendebeauftragungen zu den Digitalkanälen vorgestellt. Diese Diskussion wird in der nächsten Zeit in der AG-Beitragsstabilität auch weiter fortgeführt.”
31. August 2010 ist Stichtag für Abschluss des Drei-Stufen-Tests bei bestehenden Telemedien
Am 18. Dezember 2008 haben die Ministerpräsidenten der Länder nun den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag offiziell unterzeichnet. Damit dieser wie geplant zum 01. Mai 2009 Inkrafttreten kann, müssen nun noch die Landesparlamente zustimmen. Die unterzeichnete Fassung des Rundfunkänderungsstaatsvertrags sieht vor, dass die Prüfung bereits bestehender Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten bis zum 31. August 2010 abgeschlossen sein muss.
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