Alle Artikel mit dem Tag "Rechtsverletzung"

LG Hamburg: Betreiber einer Online-Videoplattform haftet bei Kenntnis einer Rechtsverletzung durch sog. „Flagging-System“ als Störer


Betreiber von Online-Plattformen, die es Nutzern ermöglichen eigene Inhalte einzustellen, können grundsätzlich im Wege der Störerhaftung für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer in Anspruch genommen werden, wenn bestimmte Prüf- und Handlungspflichten verletzt werden. In einem aktuellen Urteil vom 05.03.2010 hat das LG Hamburg (Az. 324 O 565/08) entschieden, dass der Betreiber einer Online-Videoplattform für begangene Verletzungen des Persönlichkeitsrechts als Störer haftet, wenn dieser bei Kenntnis der Rechtsverletzung durch ein „Flagging-System” den Beitrag nicht entfernt. Weiterlesen

OLG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für „angeeignete“ fremde Inhalte


Das Thema der Forenhaftung beschäftigt die Gerichte in regelmäßigen Abständen. Kernpunkt der Diskussion ist hierbei immer die Frage, ob die rechtsverletzenden Inhalte als „eigene Inhalte” des Forenbetreibers oder als „fremde Inhalte” von Nutzern anzusehen sind.

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LG Hamburg bestätigt Mitstörerhaftung eines Online-Magazins


Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil vom 17.10.2008 (Az. 324 O 250/08) die Mitstörerhaftung des Betreibers eines Online-News-Magazins für Rechtsverletzungen in den veröffentlichten Beiträgen bestätigt.

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Online-Handelsplattform haftet für Rechtsverletzungen von Nutzern erst ab Kenntnis

In einem aktuellen Urteil vom 19.03.2008 (Az. 2a O 314/07) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der Betreiber einer Online-Handelsplattform für von Nutzern begangene Rechtsverletzungen erst ab Kenntnis darüber haftet.
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OLG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für „angeeignete“ fremde Inhalte


Das Thema der Forenhaftung beschäftigt die Gerichte in regelmäßigen Abständen. Kernpunkt der Diskussion ist hierbei immer die Frage, ob die rechtsverletzenden Inhalte als „eigene Inhalte” des Forenbetreibers oder als „fremde Inhalte” von Nutzern anzusehen sind. Weiterlesen

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