Alle Artikel mit dem Tag "Rechtsmissbrauch"
Abmahnungen der Kanzlei Aumann-Mangels im Auftrag des Verlages Richard Aumann & Co.
Die Kanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden mahnt in letzter Zeit wieder vermehrt für die Firma Richard Aumann & Co. aus Bad Arolsen ab. Mittlerweile jedoch nicht nur wegen angeblichen Missachtungen gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung, sondern zusätzlich wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz. Hierbei geraten nun oftmals auch Privatpersonen ins Visier der Abmahnanwälte.
Weiterlesen
Hans Hauser mahnt Makler in Berlin wegen angeblich falschen Impressums ab!
Schon mehrfach haben wir an dieser Stelle über die Abmahntätigkeit von Hans Hauser, „Deutschlands dienstältestem Massenabmahner“ (Zitat Hans Hauser), berichtet. Nun scheint Volljurist und Makler Hans Hauser eine neue Abmahnwelle losgetreten zu haben. Vornehmliches Ziel dieses Mal: Berliner Immobilien-Makler.
OLG Stuttgart: Portalbetreiber brauchen sich nicht mit Gegenabmahnung zu wehren
Wer unberechtigt etwa eine Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrecht erhält, kann dagegen auch ohne Gegenabmahnung im Wege einer Klage vorgehen. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.
OLG Hamm: Keine Gegenabmahnungen durch mehrere abgemahnte Onlinehändler
Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, sollte besonnen reagieren. Wenn Sie dies dem Abmahner in einer Gemeinschaftsaktion durch das Versenden von mehrfachen Gegenabmahnungen „heimzahlen“ wollen, kann das fatale Folgen haben.
OLG Hamm: Drohung mit einer Gegenabmahnung ist unzulässig
Wer als Onlinehändler eine Abmahnung von einem Konkurrenten bekommt, sollte diesem lieber nicht mit einer Gegenabmahnung drohen, um diese aus der Welt zu schaffen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm.
Dreiste Abmahnkanzlei im Vereinigten Königreich erleidet schwere Niederlage
Nach einer Kostenentscheidung des Patentgerichtes unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters des Copyright Tribunal Colin Briss könnte dem Filesharing-Abmahngeschäft im Vereinigten Königreich ein Fiasko drohen. Das Vorgehen der Abmahnkanzlei wird vom Gericht zu Recht als Rechtsmissbrauch angesehen.
Anwalt macht sich wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnung schadensersatzpflichtig
Anwälte können sich bei rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen schadensersatzpflichtig machen. Dies entschied das Amtsgericht Charlottenburg. Weiterlesen
Abmahnungen von Volker Rügen durch Rechtsanwalt Viktor Bohry wegen Widerrufsbelehrung und Impressum
Rechtsanwalt Viktor Bohry aus Köln hat in den letzten Tagen zwischen dem 05. und 07. Dezember offenbar eine Vielzahl von Abmahnungen für seinen Mandanten, Herrn Volker Rügen aus Düren, versandt. Hierbei wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie der Ersatz von Anwaltsgebühren von in der Regel 489,45 EUR verlangt. Unter Umständen bestehen jedoch gute Gründe, beides zu verweigern.
Weiterlesen
OLG Jena verurteilt Abmahnpraxis eines Massenabmahners als rechtsmissbräuchlich
Die Zahl der Abmahnungen, die als rechtsmissbräuchlich einzustufen sind, nimmt stetig zu. Denn für viele Wettbewerber und ihre Anwälte ist die massenhafte Abmahnung anderer Online-Händler eine lukrative Einnahmequelle. Umso erfreulicher, dass immer mehr Gerichte den Rechtsmissbrauch erkennen und den Abmahnungen so ihre Rechtswirkungen nehmen. Weiterlesen
OLG Hamburg: Dreiste Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
In einem aktuellen Urteil vom 07.07.2010 (Az. 5 U 16/10) hatte sich das OLG Hamburg mit einer besonders dreisten Abmahnung zu befassen. Weiterlesen
