Alle Artikel mit dem Tag "Rechteinhaber"
Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 177/10
Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 24.08.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Rechtsanwaltskammer knüpft sich skrupellose Filesharing-Abmahnanwälte vor
Manche Abmahnanwälte treiben mutmaßliche Filesharer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen rigoros in die Enge. Sie sollten es nicht zu weit treiben. In Großbritannien ist jetzt die Rechtsanwaltskammer dagegen eingeschritten – mit gravierenden Folgen für die betroffenen Rechtsanwälte.
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OLG München: Keine Einschränkung beim Auskunftsanspruch wegen Filesharing
Bereits das Landgericht München hat kürzlich eine kuriose Auffassung darüber vertreten, was unter dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu verstehen ist. Umso bedenklicher ist unserer Ansicht nach die jetzt ergangene Entscheidung des Oberlandesgerichtes München.
Deutschland lehnt Einführung von Internetsperren ab
Um den Urheberschutz geistigen Eigentums im Internet zu stärken hatten kürzlich mehrere Organisationen der Verlags-, Musik- und Filmbranche in Deutschland eine gesetzliche Regelung gefordert, die u. a. auch eine Vorratsdatenspeicherung für Urheberrechtsverletzer vorsieht. Die EU Kommission verabschiedete bereits im April 2004 eine Richtlinie für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, wie beispielsweise Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken, Geschmacksmuster und Patente. Nun gibt es eine Stellungnahme Deutschlands zur Richtlinie 2004/48/EG.
LG Stuttgart: Keine Urheberrechtsverletzung durch Filesharing trotz Ermittlung der IP-Adresse
Aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Stuttgart ergibt sich, wie schnell Anschlussinhaber zu Unrecht eine Abmahnung wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an einer Tauschbörse erhalten können. Fehler können sowohl bei der Ermittlung der IP-Adresse, als auch bei der Zuordnung der Daten durch den Provider auftreten. Die vermutete Urheberrechtsverletzung konnte nur durch einen „Zufall“ vor Gericht widerlegt werden.
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LG München: Auskunftsanspruch beim Filesharing ist abhängig von der Qualität der angebotenen Downloads
Das Landgericht München I vertritt in einer aktuellen Entscheidung eine ungewöhnliche Auffassung darüber, was unter dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu verstehen ist. Weshalb uns diese Definition bedenklich erscheint.
Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 256/10
Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 06.07.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Ende der Abmahnwelle wegen unzuverlässiger Beweise der Ermittlungsfirmen in Sicht?
Was passiert, wenn eine Logger-Firma die andere wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an einer Tauschbörse abmahnt? Das und mehr lässt sich aus dem amerikanischen Rechtsstreit „Shirokov v. Dunlap, Grubb“ entnehmen.
Abmahnwahn in Frankreich durch Hadopi-Behörde: Massenhaft Abmahnungen wegen Filesharing
Über die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet durch das Hadopi-Gesetz haben wir bereits in mehreren Beiträgen berichtet und dabei auf die zahlreichen rechtlichen Bedenken hingewiesen. Gleichwohl greift die Hadopi-Behörde jetzt durch, auch wenn es sich bisher nur um Abmahnungen handelt.
AG Charlottenburg zur Zulässigkeit von Filesharing-Abmahnungen wegen Zahlendreher bei der IP-Adresse
Manche Gerichte machen es einem mutmaßlichen Filesharer unnötig schwer, sich gegen eine unberechtigte Abmahnung zu verteidigen. So war es auch in einem Fall, über den das Amtsgericht Charlottenburg zu entscheiden hatte.
