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LG Würzburg: Rechtsmissbrauch durch 4 Monate alte Limited
Das LG Würzburg hat mit Entscheidung vom 28. Oktober 2008 (Az.: 14 O 1631/08) geurteilt, dass eine 4 Monate alte Limited (Ltd.) rechtsmissbräuchlich gehandelt hat. Dies ergebe sich aus der Tatsache, dass innerhalb des 4-monatigen Bestehens bereits 20 Abmahnungen verschickt worden seien.Dass diese Abmahnungen verschickt wurden, wurde von der Ltd. Selbst eingestanden. Das Gericht hat ausgeführt, dass die Abmahntätigkeit in keinem vernünftigen Verhältnis zu ihrer eigentlichen, behaupteten gewerblichen Tätigkeit stehen würde. Aus der Gesamtschau ergebe sich, dass der wettbewerbliche Unterlassungsanspruch von der Ltd. missbräuchlich geltend gemacht wurde.Â
