Alle Artikel mit dem Tag "Prüfpflicht"
Erneute Abmahnungen durch Waldorf Frommer wegen Upload bei Rapidshare
Aktuell mahnt Waldorf Frommer Rapidshare User ab, die urheberrechtlich geschützte Werke auf den Server des One-Click-Hosters hochladen und anschließend zum Download freigeben.
Landgericht Kassel zur Haftung eines Hosters für Rechtsverletzung auf einer Subdomain
Das Landgericht Kassel hat entschieden, dass ein Hosting-Dienst normalerweise nicht für rechtwidrige Inhalte auf einer seiner Subdomains zur Verantwortung gezogen werden kann. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme.
LG Hamburg: Betreiber einer Online-Videoplattform haftet bei Kenntnis einer Rechtsverletzung durch sog. „Flagging-System“ als Störer
Betreiber von Online-Plattformen, die es Nutzern ermöglichen eigene Inhalte einzustellen, können grundsätzlich im Wege der Störerhaftung für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer in Anspruch genommen werden, wenn bestimmte Prüf- und Handlungspflichten verletzt werden. In einem aktuellen Urteil vom 05.03.2010 hat das LG Hamburg (Az. 324 O 565/08) entschieden, dass der Betreiber einer Online-Videoplattform für begangene Verletzungen des Persönlichkeitsrechts als Störer haftet, wenn dieser bei Kenntnis der Rechtsverletzung durch ein „Flagging-System” den Beitrag nicht entfernt. Weiterlesen
Die Buchpreisbindung Teil (12): Was Online-Händler beachten müssen!
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 12. Teil geht es um die Frage: „Trifft den Buchhändler eine besondere Prüfpflicht bei Mängelexemplaren?”.
