Alle Artikel mit dem Tag "Post"
OLG Düsseldorf: Post braucht kein PostIdent für 1&1 durchführen
Aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass die Deutsche Post AG ihren Konkurrenten nicht ohne Weiteres das Post-Ident-Verfahren anbieten muss.
BGH: „Einkauf aktuell“ ist nicht wettbewerbswidrig
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Post ihr kostenlos verteiltes Reklameblatt „Einkauf aktuell“ mit redaktionellen Beiträgen versehen darf. Dies ist nicht unter dem Gesichtspunkt der Pressefreiheit bedenklich, weil es sich bei der Post um kein Presseorgan des Staates handelt. Von daher bestehen auch wettbewerbsrechtlich keine Bedenken.
Diebstähle bei der deutschen Post haben erheblich zugenommen
Wer einen Brief oder Pakete mit der Post verschickt, sollte nicht zu vertrauensselig sein. Diebstähle kommen immer mehr vor. Vor allem, wenn Bares im Spiel ist.
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OLG Hamm zur Wirksamkeit der Einwilligung per AGB für Werbung
Wer etwa als Online-Händler an seine Kunden Werbung verschicken möchte, sollte es sich nicht zu einfach machen. Es reicht hinsichtlich der notwendigen Einwilligung nicht aus, eine entsprechende Klausel im Kleingedruckten zu verstecken. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm, das hinsichtlich Werbung per E-Mail, Fax und Telefon besonders streng ist.
Bundespatentgericht hebt Löschung der Marke „Post” auf
Mit seiner Entscheidung vom 04.11.2010 hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zur Löschung der Marke „Post” aufgehoben. Weiterlesen
