Alle Artikel mit dem Tag "Persönlichkeitsrechtsverletzung"
EuGH: Grundsatzurteil zur örtlichen Zuständigkeit der Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet
Die Richter des Europäischen Gerichtshofes haben die Klagemöglichkeiten gegen die Betreiber von Webseiten/Hostprovider auf bedenkliche Weise im Hinblick auf die örtliche Zuständigkeit ausgeweitet. Sie müssen bei der gerügten Verletzung vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht damit rechnen, dass der Prozess in irgendeinem anderen Mitgliedsland der EU-stattfindet. Dieses Urteil steht unter anderem im Einklang mit dem gestern besprochenen Urteil des BGH vom 25.10.2011 (Az. VI ZR 93/10), das gegenüber dem Google-Dienst Blogspot ergangen ist.
LG Braunschweig: Spiegel haftet nicht wegen Hyperlink für Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Webseite
Wer als Journalist im Rahmen seiner Berichterstattung einen Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten setzt, darf dafür normalerweise nicht in Haftung genommen werden. Dies gilt vor allem dann, wenn ein Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit besteht. Anders ist die Sache nur, wenn man sich den Inhalt dieser Webseite zu Eigen gemacht hat. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Braunschweig.
DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab
In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.
Regina Halmich hat Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes durch den Kinofilm „Königin im Ring”
Durch die kommerzielle Vermarktung des Kinofilms „Königin im Ring” habe die Profiboxerin Regina Halmich einen Anspruch auf Schadensersatz, da hierdurch ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt werde entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe. Weiterlesen
RA Christian Solmecke zu Gast bei NRW.tv РThemen: Youtube & Perșnlichkeitsrechtsverletzung
Rechtsanwalt Christian Solmecke war am vergangenen Freitag Gast bei NRW.tv. Zunächst wurde über die aktuelle Situation bei Youtube gesprochen, nachdem die Verträge mit der GEMA nicht verlängert und zahlreiche Musikvideos deaktiviert worden sind. Im weiteren Verlauf des Gesprächs ging es um Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet. Konkret wurde über Partyfotos im Internet, Gesinnungswandel bei Nacktaufnahmen und die unerlaubte Verwendung von Fotos diskutiert.
