Alle Artikel mit dem Tag "Patentrecht"
IPC erwirkt gegen HTC und Nokia Verkaufsverbot
IPC hat vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und Nokia ein Verkaufsverbot in Form einer einstweiligen Verfügung erwirkt. Allerdings ist fraglich, inwieweit IPC dieses umsetzen kann.
 
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Patentstreit zwischen Samsung und Apple: Urteil im Januar 2012
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird das Mannheimer Landgericht Ende Januar 2012 ein Urteil fällen. Die Urteilsverkündung wurde für den 20. und den 27. Januar 2012 angesetzt.
Milliarden-Klagen gegen eBay und Facebook
Das Internethaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook sehen sich mit einer Milliarden-Klage in den USA konfrontiert:Dem Online Aktionshaus eBay werden mehrere Patentverletzungen vorgeworfen. Es wird gerügt, dass eBay im Zusammenhang mit seinem im Jahr 2002 übernommenen Bezahlsystem Paypal ein vom Kläger, dem Unternehmen XPRT Ventures, geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze.
Entsprechend der eingereichten Klage soll das Auktionsunternehmen die Technologie nach einer vertraulichen Vorführung von XPRT abgekupfert und später als Teil einer eigenen Entwicklung selbst patentiert haben. Weiterlesen
Patent von Artec technologies durch Arcor verletzt?
Ein Patent der artec technologies AG (WKN: 520958), das zeitversetztes Fernsehen bei IPTV ermöglicht, ist wahrscheinlich durch die Arcor AG & Co.KG, Eschborn verletzt worden. Das von Arcor unter dem Namen Timeshift-Restart eingesetzte Verfahren erfülle die Merkmale des artec technologies Patents, so das Resultat eines Gutachtens, das ein vom Landgericht (LG) Düsseldorf bestellter Sachverständiger erstellt hat.
Das Gutachten wurde erstellt, nachdem artec technologies Ende Dezember 2007 die Durchführung eines gerichtlichen Besichtigungsverfahrens gegen Arcor auf Grund des Verdachts einer Patentverletzung durch Arcor im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen konnte.
