Alle Artikel mit dem Tag "Patent"
BPatG zum Patent für ein „Perpetuum Mobile“
Kann ein Perpetuum Mobile ebenfalls zum Patent angemeldet werden? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.
Apple iPad vs. Samsung Galaxy Tab 10.1 – 1:0 für Apple in Australien
Das amerikanische Kommunikationsimperium Apple ergattert in Australien einen Etappensieg gegen seinem ärgsten Konkurrenten aus Südkorea.
Vertriebsverbot für Apple? – Samsung hat Einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad in den Niederlanden beantragt
Wie auf allaboutsamsung.de zu erfahren ist, schlägt Samsung in dem nun schon länger andauernden Streit mit Apple nun zurück und hat gegen Apple in Den Haag Klage eingereicht, um ein Vertriebsverbot für u. a. iPhone 3 Gs, iPhone 4 und das iPad zu erreichen. Weiterlesen
„Europäisches Patent“ bahnt sich seinen Weg durch die EU-Institutionen
25 der 27 EU-Mitgliedstaaten haben sich dazu durchgerungen, ein einheitliches EU-Patent zu etablieren, so dass der Patenschutz mit einer einzigen Anmeldung für sämtliche beteiligten EU-Staaten gewährleistet ist.
BGH: Werbung der deutschen Bahn mit Bild eines ICE ist nicht durch Zitatrecht gedeckt
Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass sich die deutsche Bahn nicht auf das Zitatrecht berufen kann, weil die Abbildung eines ICE in ihrem Katalog als Marketing anzusehen ist. Aus diesem Grunde muss die Vorinstanz klären, ob die deutsche Bahn überhaupt ein Geschmacksmusterrecht der Frauenhofer-Gesellschaft verletzt hat.
LG Mannheim untersagt NOKIA die Nutzung von UMTS-Patent in Handys
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass NOKIA durch die Verwendung einer bestimmten Technologie das Patentrecht eines anderen Unternehmens verletzt haben soll. Dieses Urteil kann gravierende Folgen für NOKIA haben.
WDR Redakteur verteidigt sich mit Hilfe von Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte erfolgreich gegen fristlose Kündigung
Das Arbeitsgericht Köln hat am 20.01.2011 in einem viel beachteten Verfahren der Klage eines von uns vertretenen Redakteurs des Westdeutschen Rundfunks stattgegeben und festgestellt, dass die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den WDR unwirksam ist.
