Alle Artikel mit dem Tag "Opel"
Opel-Betriebsrat droht mit Klage gegen FAS
Der scheidende Opel-Betriebsratschef Klaus Franz zieht in Erwägung, die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (“FAS”) zu verklagen, so die Informationen des “Manager Magazins”. Franz sagte in einem Interview für die neue Ausgabe des “Manager Magazins”, er erwarte, dass die Staatsanwaltschaft Darmstadt noch Ende dieses Jahres oder Anfang 2012 aufgrund einer “Rufschädigungskampagne” gegen ihn ermitteln werde. “Aber wenn die Staatsanwaltschaft entschieden und das Verfahren eingestellt hat, dann werde ich mich auch rechtsstaatlicher Mittel bedienen”, so Franz im Interview. Sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte seien möglich.
Abmahnung für Opel wegen angeblicher „lebenslanger Garantie”
Die Wettbewerbszentrale hat den Automobilhersteller Opel wegen seiner Werbekampagne mit einer „lebenslangen Garantie” auf Neufahrzeuge abgemahnt, weil dieser zur Zeit in verschiedenen Medien mit dem Slogan „Die lebenslange Garantie auf ihren Opel” wirbt. Weiterlesen
Opel-Blitz-Zeichen auf Spielzeugmodellautos stellen keine Markenrechtsverletzungen dar
Wer ein Spielzeugmodellauto dem Originalfahrzeug der Marke Opel nachbildet und vertreibt, begeht keine Markenrechtsverletzung, auch wenn das Opel-Blitz-Zeichen auf dem Modell verwendet wird. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 88/08 -.  Dies gilt selbst für den Fall, dass keine Lizenzrechte übertragen wurden und die Adam Opel GmbH ihre Marken für Spielzeuge eingetragen hat. Das Gericht argumentierte, der Verbraucher sehe in dem Opel-Blitz-Zeichen keinen Hinweis auf die Herkunft des Autos. Vielmehr werde das Zeichen nur als „Abbildungsdetail der Wirklichkeit” angesehen.  Lesenswert hiezu ist die entsprechende Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs, Nr. 9/2010: Weiterlesen
