Alle Artikel mit dem Tag "OLG Düsseldorf"
OLG Düsseldorf: Post braucht kein PostIdent für 1&1 durchführen
Aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass die Deutsche Post AG ihren Konkurrenten nicht ohne Weiteres das Post-Ident-Verfahren anbieten muss.
OLG Düsseldorf: Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon die Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie 8.9.
OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle
In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Hierzu werden wir in Kürze Stellung beziehen.
Apple gegen Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden
Der Gerechtshof ‘s-Gravenhage mit Sitz in Den Haag hat am 24.01.2012 in zweiter Instanz entschieden, dass in den Niederlanden kein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 verhängt wird. Diese Entscheidung ist auch für Deutschland sehr wichtig.
Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab: Berufungsverhandlung vor dem OLG Düsseldorf
In dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung wurde kürzlich vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf darüber verhandelt, ob das von Apple vor dem Landgericht erwirkte Verkaufsverbot rechtmäßig ist. Bald ist mit einer abschließenden Entscheidung zu rechnen.Wie wir die Situation einschätzen.
Ärztliches Berufsrecht: Kein Angebot kostenloser Anzeigen für “Premium-Kunden” durch Zahnersatzhersteller
Das OLG Düsseldorf hat einem Zahnersatzhersteller auf Antrag der Wettbewerbszentrale untersagt, Premium-Kunden die Möglichkeit anzubieten, bis zu zwei kostenlose Werbeanzeigen in Stadtteilzeitungen zu schalten, wenn diese monatlich eine bestimmte Menge an Zahnersatz bestellen. Das Urteil erging am 23. August 2011 unter dem Aktenzeichen I-20 U 23/11. Weiterlesen
Samsung legt gegen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf bezüglich Galaxy Tab 10.1 Berufung ein
Der Rechtsstreit Apple gegen Samsung geht in die zweite Runde. Samsung findet sich mit dem von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkten Verkaufsverbot bezüglich des Galaxy Tab 10.1 nicht ab, sondern hat gestern gegen das Urteil Berufung eingelegt. Die Erfolgschancen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sehen nicht so ungünstig aus.
OLG Düsseldorf – keine Zusatzvergütung für Foto in der E-Paper Ausgabe einer Zeitung
Fotorecht – Das OLG Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, ob ein Fotograf eine höhere Vergütung für ein Bild beanspruchen kann, wenn es nicht nur in der Print-Ausgabe sondern auch in der E-Paper Ausgabe abgebildet wird. Weiterlesen
SKY und der Jugendschutz
Der Streit um die ausreichende Gewährleistung des Jugendschutzes bei dem Pay-TV-Sender Sky geht weiter. Das OLG Düsseldorf hat eine einstweilige Verfügung des LG Duisburg gegen den Sender aufgehoben, so dass der Sender jugendgeschützte Inhalte vorerst wieder ab 20 Uhr ausstrahlen darf. Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07, rechtskräftig) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Das teilt der Usenet-Provider „United-Newsserver“ in einer Pressemitteilung mit. Das OLG hat eine frührere Entscheidung des LG Düsseldorf vom 23.05.2007 (Az. 12 O 151/07) aufgehoben. Der Provider wurde duch das Musiklabel EMI in Anspruch genommen, da über den betriebenen Newsserver urheberrechtlich geschütztes Musikstück ohne entsprechende Genehmigung abrufbar war.
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