Alle Artikel mit dem Tag "Oberlandesgericht Köln"

OLG Köln: Begriff des gewerblichen Ausmaßes beim Filesharing-Auskunftsanspruch ist eng auszulegen

Das Oberlandesgericht Köln stellt klar, das bei einer Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse nicht ohne Weiteres ein Auskunftsanspruch des Rechteinhabers besteht. Hierzu muss ein gewerbliches Ausmaß vorliegen. Dieses liegt nach Ansicht der Richter nur unter engen Voraussetzungen vor. Der anderslautenden Sicht des Oberlandesgerichtes München erteilt das Gericht eine klare Absage.

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OLG Köln reduziert Streitwert für Urheberrechtsverletzungen erheblich

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung den Streitwert für einen auf Unterlassung der Einbindung eines urheberrechtlich geschützten Bildes ausgerichteten Antrag von 6.000 € auf 3.000,- € reduziert. Weiterlesen →

OLG Köln: Filesharing-Abmahnung bei Verbreiten eines älteren Musikalbums über eine Tauschbörse möglich?

Das Oberlandesgericht Köln hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Rechtsinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse auch dann noch einen Anspruch auf Auskunftserteilung hat, wenn das illegal verbreitete Musikalbum bereits seit 25 Monaten veröffentlicht worden ist.

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OLG Köln: Werbung mit „doppelt schnellem Internetzugang“ ist wettbewerbswidrig

Der Internetanbieter Unity Media darf nicht damit werben, dass seine Internetverbindungen „doppelt so schnell wie normales DSL“ sind. Von dieser Aussage werden die Verbraucher in die Irre geführt. Dies hat kürzlich das Oberlandesgericht Köln entschieden.

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OLG Köln: Gewinnspielanbieter muss Gewinnzusage einhalten

Das Oberlandesgericht Köln kannte bei einem Gewinnspielanbieter kein Pardon. Es entschied, dass dieser eine Gewinnzusage abgegeben hat-und daher zahlen muss. Der Anbieter konnte sich nicht durch den Hinweis auf grammatikalische Spitzfindigkeiten vor dem Auszahlen drücken.

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OLG Köln zur wettbewerbswidrigen Nachahmung bei einem Regalsystem

Der Vertrieb eines ähnlichen Regalsystems kann gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Köln.

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Werbeagenturen aufgepasst: OLG Köln bestätigt Urheberrechtsschutz für Werbetexte und Produktbeschreibungen

Nach einem aktuellen Urteil des OLG Köln vom 30.09.2011 (Az: 6 U 82/11) genießen Werbetexte und Produktbeschreibungen urheberrechtlichen Schutz, wenn sie eine individuelle, eigenschöpferische Prägung aufweisen. Mitbewerber können also nicht ohne Weiteres die werblichen Ideen ihrer Konkurrenten übernehmen.  Weiterlesen →

OLG Köln äußert Bedenken gegen Schadenersatzhöhe in Filesharing-Prozess

Im Rahmen eines laufenden Filesharing-Prozesses hat das Oberlandesgericht Köln erstmalig Bedenken gegen die seitens der klagenden Kanzlei geltend gemachte Schadensersatzhöhe geäußert. Weiterlesen →

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln III – 1 RVs 18/11

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 01.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →

Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 155/10

Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 27.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.

Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen →

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