Alle Artikel mit dem Tag "Netzneutralität"
ARD betont Relevanz von Netzneutralität
Momentan befindet sich die Novellierung des Telekommunikationsgesetztes noch im Vermittlungsverfahren. Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz hat bereits die Pläne zur Sicherung der Netzneutralität begrüßt und eine funktionsgerechte Frequenz- und Netzregulierung durch die TKG-Novelle gefordert.
Neuer Berliner Senat will “modernes Urheberrecht”
Die neue Berliner SPD-CDU-Landesregierung will künftig die Netzpolitik sowie die Medienpolitik zu einer “eigenständigen Säule” entwickeln und “in einem Ressort abbilden”. Dies geht aus der Koalitionsvereinbarung, die die Berliner SPD auf ihrer Webseite veröffentlicht hat, hervor.
TKG-Novelle: Schwächen im Rundfunkrecht
Nach Ansicht von Ministerpräsident Kurt Beck ist die vom Bundestag verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes auch unzureichend vor allem in Bezug auf die rundfunkrechtlichen Zuständigkeiten der Bundesländer.
Netzpolitik muss die demokratische Funktion des Rundfunks sichern
Im Rahmen der Medientage München haben die Vorsitzenden der Gremien der ARD und der Medienanstalten über die Frage der Netzneutralität diskutiert.
BVDW veröffentlicht medien- und netzpolitisches Grundsatzpapier
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e. V. hat sein aktuelles medien- und netzpolitisches Grundsatzpapier veröffentlicht. Das „Goslarer Programm“ skizziert Rahmenbedingungen für Gesellschaft und Wirtschaft in einer digitalen Welt.
Die Gründung der Content-Allianz und ihre Ziele
Mehrere Spitzenverbände haben sich zur deutschen Content-Allianz zusammengeschlossen. Die Ziele werden dabei nur grob umrissen. Unter anderem sollen die Rechte der Urheber besser gegenüber dem Internet und seinen Interessenverbänden geschützt werden.
Enquete-Kommission: Definition von Netzneutralität
Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft” hat sich in der Sitzung vom 14.Juni insbesondere mit der Netzneutralität beschäftigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass zunächst eine Definition des Begriffs „Netzneutralität” gefunden werden muss. Weiterlesen
