Alle Artikel mit dem Tag "Nazis"
Sarrazin knüpft sich die NPD vor
Sarrazin hat durch einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Berlin durchgesetzt, dass sich die NPD nicht in ihrem Wahlkampf auf ihn berufen darf. Sie darf weder seinen Namen nennen, noch seine Zitate anführen.
VG Neustadt: Versammlungsverbot für NPD war rechtmäßig
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat entschieden, dass die Stadt Kaiserslautern eine Versammlung der NPD anlässlich eines Fußball- Länderspiels verbieten durfte. Die Richter stuften das von den Veranstaltern gewählte Motto als rassistisch und fremdenfeindlich ein. Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen nicht toleriert werden.
