Alle Artikel mit dem Tag "Namensschutz"
Bundespatentgericht: Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als „Naturplus“
Ein Begriff kann nur dann als Marke eingetragen werden, wenn er unterscheidungskräftig genug ist. Das bedeutet, dass die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Unternehmen ersichtlich werden muss. Daran fehlt es nach Ansicht der Richter bei „Naturplus” im Lebensmittelbereich.
Markenschutz bei englischsprachigen Bezeichnungen wie „easy.tv“
Besteht bei der Verwendung von Begriffen aus der englischen Sprache eher ein Namensschutz für ein bestimmtes Produkt?
Unzureichender Markenschutz bei der Bezeichnung “Point”
Wer als Unternehmen großen Wert auf den Schutz seines guten Namens legt, sollte sich eine exklusive Bezeichnung ausdenken. Denn bei häufig verwendeten Wörtern wie Point hat er gegenüber Konkurrenten schlechte Karten, wenn diese ähnliche klingende Namen verwenden. Er kann gegen diese dann kaum im Wege der Abmahnung oder Klage vorgehen.
Namensschutz bei der Domain rheingau.de
Ist die Bezeichnung der Domain eines Zweckverbandes mit dem Namen „rheingau.de” rechtlich geschützt?
Namensschutz für die Bezeichnung „Freie Wähler“
Ist der Namen „Freie Wähler” rechtlich geschützt – so dass sie nicht einfach von einem Dritten für dessen Webseite als Domain verwendet werden darf? Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes Schleswig als Berufungsinstanz kann davon keine Rede sein.
