Alle Artikel mit dem Tag "Meinungsfreiheit"

DJV kritisiert versuchte Einflussnahme Wulffs

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich zu den jüngsten Entwicklungen in der Kreditaffäre um Bundespräsident Wulff geäußert. In einer Pressemeldung sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken: “Prominente müssen sich kritische Berichterstattung als Teil der Meinungsfreiheit gefallen lassen. Das müsste niemand besser wissen als der erste Mann im Staat.”

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Kündigung von Apple Store Verkäufer wegen kritischem Facebook-Posting

Viele Arbeitgeber verstehen keinen Spaß, wenn sie in einem Eintrag bei Facebook gerüffelt werden. Dies bekam jetzt auch ein Mitarbeiter aus dem Hause Apple zu spüren.

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US-Behörde soll Google zur Löschung von brutalem Polizei-Video bei YouTube aufgefordert haben

Der von Google halbjährlich herausgegebene Transparency-Report macht auf den ersten Blick einen eher trockenen Eindruck. Doch eine nähere Beschäftigung kann sich durchaus lohnen-insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit.

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BGH: Straftäter muss namentliche Nennung in Meldung aus Online-Archiv hinnehmen

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte 15 Jahre nach der Ermordung des bekannten Schauspielers Walter Sedlmayr über eine Unterlassungsklage des im Jahre 1993 gemeinsam mit seinem Halbbruder zur lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilten Mörders zu entscheiden. Der Fall erregte in der Medienlandschaft erhebliches Aufsehen.

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OLG Hamburg: Kein Maulkorb durch Abmahnung von Diözese wegen kritischer Berichterstattung zulässig

Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass die Diözese Regensburg nicht  Regensburg Digital seine Äußerungen in einem Fall von angeblichem sexuellem Missbrauch verbieten darf.

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OLG Hamm: Es gibt normalerweise ein Recht auf Anonymität im Netz

In der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm ging es darum, ob der Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte die Daten eines anonymen Bloggers herausgeben muss.

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Landgerichts-Präsident rüffelt Bloggerin wegen Urteils-Schelte

Eine bloggende Rechtsanwältin berichtete kritisch über eine Entscheidung des Landgerichtes Kölns. Der zuständige Präsident des Landgerichtes ging daraufhin auf eine sehr ungewöhnliche Weise gegen die Anwältin vor.

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RTL mahnt Alsterfilm GmbH wegen Gegenaktion zur Gamescom-Reportage ab

Der Fernsehsender RTL ist wegen seiner Darstellung der Gamer auf der Gamescom von vielen Seiten kritisiert worden. Der Betreiber von fernsehkritik.tv startete daraufhin eine Gegenaktion mit dem Motto „Scheiß RTL“. Die Reaktion von RTL ließ nicht lange auf sich warten.
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LG München: Lehmann steht gegen Wiese kein Schmerzensgeld von 20.000 € wegen ausfallender Bemerkung zu

Das Landgericht München II ist der Ansicht, dass Jens Lehmann durch die monierte Äußerung in der Bild-Zeitung noch nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt worden ist.  

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Über eine Million Blogs in Argentinien gesperrt

Ein Gerichtsbeschluss sorgte laut mehreren übereinstimmenden Meldungen dafür, dass in Argentinien zahlreiche Provider ihren Kunden den Zugriff auf leakymails.com und leakymails.blogspot.com verweigern sollten.

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