Alle Artikel mit dem Tag "Meinungsfreiheit"
Darf man Stalker am Facebook Pranger bloßstellen?
Die Hochspringerin und Polizeikommissarin Ariane Friedrich steht nach der Veröffentlichung einer an sie gerichteten anzüglichen E-Mail unter Beschuss. Die deutsche Hochsprung-Rekordhalterin findet ihre Reaktion gerechtfertigt, rechtlich gesehen könnte dieser Sprung jedoch zu einem harten Aufprall führen.
LG Nürnberg-Fürth: Portal-Betreiber muss negative Zahnarzt Bewertung entfernen
Inwieweit muss der Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte gegen negative Blog-Beiträge vorgehen? Hiermit beschäftigte sich das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem aktuellen Fall.
 
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USA: „Gefällt mir“ ist keine schutzwürdige Meinungsäußerung
Wer bei dem sozialen Netzwerk Facebook den „Gefällt-mir“-Button drückt, fällt damit nicht unter eine Meinungsäußerung, die unter dem Schutz der US-Verfassung steht. US-Richter aus Virginia heben entschieden: „Um unter deren Schutz zu fallen, muss man schon einen Kommentar schreiben“. Das einfache Statement „Gefällt-mir“ reicht dazu nicht aus.
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Zensur durch Jugendschutzfilter JusProg?
Gegen ein von offizieller Seite anerkanntes Jugendschutzprogramm sind schwere Vorwürfe erhoben worden.
VG Köln: Schüler durfte aus Klasse entfernt werden wegen Facebook-Mobbing
Wer seine Mitschüler etwa über Facebook mit beleidigenden Äußerungen schikaniert, muss auch im schulischen Bereich mit Konsequenzen rechnen. Hierzu gehört – noch als vergleichsweise milde Sanktion- die Versetzung des mobbenden Schülers in eine Parallelklasse. Dazu gibt es jetzt eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln.
Twitter: Zensur durch Einbau von Länderfiltern?
Mehrere Berichte in den Medien haben für Unruhe gesogt, wonach Twitter durch den Einbau von lokalen Filtern Beiträge für ein bestimmtes Land blockieren kann. Anscheinend können Nutzer die Sperrung ihrer Tweets durch einen Trick verhindern.
EU-Datenschutz-Novelle: Geteiltes Echo
Gestern hat EU-Grundrechtekommissarin Viviane Reding die Vorschläge der EU-Kommission für einen neuen Datenschutz-Rechtsrahmen vorgelegt. Während die Novelle grundsätzlich begrüßt wird, stoßen einige Details auch auf Kritik. Bereits im Vorfeld waren kritische Stimmen gegenüber der Novelle laut geworden. Weiterlesen
OLG Hamburg: Hotelbewertungsportale sind gewöhnlich erlaubt
Das Betreiben eines Hotelbewertungsporals darf normalerweise nicht untersagt werden. Das gilt auch, soweit die Bewertungen anonym abgegeben werden und nicht redaktionell geprüft werden. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg festgestellt und sich dabei auf die Meinungsfreiheit berufen. Diese gilt auch gegenüber anonymen Äußerungen.
USA: Proteste gegen Internetsperren durch den „Stop Online Piracy Act“
Derzeit wird in den Vereinigten Staaten ein Gesetzesentwurf kontrovers diskutiert, der nach Darstellung der Musikindustrie Urheberrechte schützen soll. Dies bestreiten die Gegner, die hierin eine Rechtsgrundlage für Internetzensur und eine Aushöhlung der Meinungsfreiheit sehen. Weiterlesen
Wallraff schließt Vergleich vor dem Landgericht Köln
Der Enthüllungsjournalist Günther Wallraff ist bekannt für das Aufdecken von Missständen in Betrieben. Im vorliegenden Rechtsstreit ging es um Behauptungen, die Wallraff über die Arbeitsbedingungen in einer Brotfabrik gemacht haben soll.
