Alle Artikel mit dem Tag "Meinungsäußerung"
USA: „Gefällt mir“ ist keine schutzwürdige Meinungsäußerung
Wer bei dem sozialen Netzwerk Facebook den „Gefällt-mir“-Button drückt, fällt damit nicht unter eine Meinungsäußerung, die unter dem Schutz der US-Verfassung steht. US-Richter aus Virginia heben entschieden: „Um unter deren Schutz zu fallen, muss man schon einen Kommentar schreiben“. Das einfache Statement „Gefällt-mir“ reicht dazu nicht aus.
Bildnachweis: Facebook Like Button / FindYourSearch / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Kündigung von Apple Store Verkäufer wegen kritischem Facebook-Posting
Viele Arbeitgeber verstehen keinen Spaß, wenn sie in einem Eintrag bei Facebook gerüffelt werden. Dies bekam jetzt auch ein Mitarbeiter aus dem Hause Apple zu spüren.
VG Sigmaringen verbietet IHK überzogene Werbung für Stuttgart 21
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat entschieden, dass die Industrie- und Handelskammer Ulm insbesondere ein großes Werbeplakat für das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21 entfernen muss. Nach Ansicht der Richter habe es die IHK hier an der gebotenen Objektivität und Sachlichkeit fehlen lassen.
Auf Facebook über den Job lästern- ein Kündigungsgrund?
Wer bei Facebook unbedachte Äußerungen über seinen Arbeitgeber macht, der riskiert seine ordentliche oder vielleicht fristlose Kündigung. Worauf Arbeitnehmer vor allem achten sollten.
LG Oldenburg: Bezeichnung „üble Nachrede“ ist eine zulässige Meinungsäußerung
Das LG Oldenburg hat sich in einem Urteil vom 03.03.2010 (Az. 5 O 3151/09) mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Verwendung der Bezeichnung „üble Nachrede” eine zulässige Meinungsäußerung darstellt. Weiterlesen
LG Hamburg: Den Ruf eines Wettbewerbers schädigende Pressemitteilungen stellen einen unerlaubten Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar
Das LG Hamburg hat in einem Urteil vom 08.12.2009 (Az. 325 O 366/09) entschieden, dass die Pressemitteilung eines Unternehmens, die den Ruf und das Ansehen eines Wettbewerbers schädigt, einen unerlaubten Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt. Weiterlesen
LG Frankfurt zum Thema zulässige Meinungsäußerungen in der Berichterstattung
In einem aktuellen Urteil des LG Frankfurt (Az. 2/03 154/08) vom 08.05.2008 hat sich das Gericht mit der Problematik der kritischen Meinungsäußerung in der Berichterstattung von Medien beschäftigt.
