Alle Artikel mit dem Tag "Massenabmahnung"
Abmahnwahn in Frankreich durch Hadopi-Behörde: Massenhaft Abmahnungen wegen Filesharing
Über die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet durch das Hadopi-Gesetz haben wir bereits in mehreren Beiträgen berichtet und dabei auf die zahlreichen rechtlichen Bedenken hingewiesen. Gleichwohl greift die Hadopi-Behörde jetzt durch, auch wenn es sich bisher nur um Abmahnungen handelt.
Dreiste Abmahnkanzlei im Vereinigten Königreich erleidet schwere Niederlage
Nach einer Kostenentscheidung des Patentgerichtes unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters des Copyright Tribunal Colin Briss könnte dem Filesharing-Abmahngeschäft im Vereinigten Königreich ein Fiasko drohen. Das Vorgehen der Abmahnkanzlei wird vom Gericht zu Recht als Rechtsmissbrauch angesehen.
OLG Jena verurteilt Abmahnpraxis eines Massenabmahners als rechtsmissbräuchlich
Die Zahl der Abmahnungen, die als rechtsmissbräuchlich einzustufen sind, nimmt stetig zu. Denn für viele Wettbewerber und ihre Anwälte ist die massenhafte Abmahnung anderer Online-Händler eine lukrative Einnahmequelle. Umso erfreulicher, dass immer mehr Gerichte den Rechtsmissbrauch erkennen und den Abmahnungen so ihre Rechtswirkungen nehmen. Weiterlesen
Was ist eine Abmahnung und wie kann man darauf reagieren?
Während in Rechtsgebieten wie dem Arbeits- oder dem Mietrecht eine sog. Abmahnung unter Umständen Voraussetzung für eine Kündigung ist, hat die Abmahnung im Urheber- und Wettbewerbsrecht die Funktion, Streitigkeiten auf direktem Wege kostengünstig und ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Mit der Abmahnung wird der Abmahnungsempfänger auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen. Zugleich wird er aufgefordert, das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen und diesbezüglich eine Unterlassungserklärung (auch: “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung”) abzugeben. Diese Erklärung wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur als ernsthaft anerkannt, wenn sie mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe in empfindlicher Höhe für den Fall der Zuwiderhandlung versehen ist. Die Vertragsstrafe dient nur der Sicherung des Unterlassungsversprechens. Sie ist also nicht zu zahlen, solange man die beanstandete Rechtsverletzung nicht noch nochmals begeht.
LG Berlin zum Thema des Rechtsmissbrauchs bei Abmahnungen
Das Thema Abmahnungen steht bei Online-Buchhändlern nun schon seit geraumer Zeit auf der Tagesordnung. Scheinbar endlos ist die Liste an möglichen Abmahngründen. Dabei kann sich einem das Gefühl aufdrängen, dass in Deutschland das Abmahnen für manche, auch noch so unbedeutende, Unternehmen zum Hauptgeschäft gehört.
OLG Frankfurt: 200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich
Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung fest, dass 200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich sind. Konkret ging es um die Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform ebay. Kurios: Die Höhe der Anwaltskosten für die Abmahnungen belief sich auf insgesamt 200.000 €, der Gesamtumsatz des Shops lag gerade einmal bei 150.000 €. Das OLG Frankfurt rügte die falschen Widerrufsbelehrungen als einen weit verbreiteten Missstand im Internet:
