Alle Artikel mit dem Tag "Markenverletzung"
Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter
Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.
Die unzutreffende Berichterstattung über das Verfahren Apple gegen Samsung und ihre Ursachen
Selbst renommierte Nachrichtenportale haben am 25.08.2011 zunächst berichtet, dass das Verfahren Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf bereits beendet sei und das in Form einer einstweilige Verfügung ergangene Verkaufsverbot für Samsung aufrechterhalten bleibe. Wie es zu diesem Irrtum gekommen ist.
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LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrechterhalten
In der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf ging es darum, ob die von Apple gegen Samsung erwirkte einstweilige Verfügung wegen der großen Ähnlichkeit vom Galaxy Tab mit dem iPad aufrechterhalten bleibt. Voraussichtlich wird das Gericht bei seiner Einschätzung bleiben.Â
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Mozilla knüpft sich Abofallen-Betreiber vor
Die Betreiber von Abo-Fallen brauchten bislang wenig Ärger zu befürchten. Sie bekamen höchstens mal eine Abmahnung von einer Verbraucherzentrale oder einzelne Kunden zahlten die Rechnung nicht. Jetzt wird es für sie ernst: Mozilla gibt sich nicht mit einer Unterlassung zufrieden, sondern möchte auch Schadensersatz. Darum hat es die Dienste vor dem Landgericht Hamburg verklagt- und einen ersten Erfolg errungen.
EUR 45.000 Schadensersatz für unerlaubte Werbung mit Zusatz „featuring Rammstein”
Sony Music Entertainment zahlt nach Vergleich vor dem Landgericht Berlin 45.000 Euro Schadensersatz an „Rammstein”
Facebook und sein Umgang mit dem missliebigen Konkurrenten Lamebook
Nach außen hin gibt sich Facebook gerne als offenes Netzwerk, das für jeden offen steht. Die Frage ist, ob dieses Selbstbild wirklich der Realität entspricht. Die vorübergehende Sperrung der Webseite Lamebook lässt daran gewisse Zweifel aufkommen.
Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmückendes Beiwerk
Das Staatswappen der DDR oder die ostalgischen Zeichen „CCCP” und „Aeroflot”- erfreuen sich in der Bekleidungsindustrie als Eyecatcher großer Beliebtheit. Daher haben sich Bekleidungshersteller diese Marken für Textilien schützen lassen. Bei unbefugter Verwendung dieser Zeichen drohen nun erhebliche Konsequenzen. Nicht immer stellt jedoch der Gebrauch dieser Zeichen eine Markenrechtsverletzung dar. Entscheidend ist dabei die konkrete Art der Zeichennutzung. Weiterlesen
BGH entscheidet zur Google AdWords- Problematik
Der Bundesgerichtshof hat am 22. Januar 2009 in drei Verfahren darüber entschieden, ob die Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter in Google AdWords-Anzeigen rechtmäßig ist.
In den Verfahren ging es um die von den Vorinstanzen unterschiedlich beurteilte Frage, ob eine Kennzeichenverletzung vorliege, wenn jemand ein fremdes Kennzeichen, also eine Marke, eine Unternehmensbezeichnung oder eine ähnliche Bezeichnung, im Rahmen einer Google Adwords-Anzeige als Suchwort angibt, damit bei Eingabe dieses Suchwortes die eigene Adwords-Anzeige als Werbung erscheint. Weiterlesen
BGH entscheidet am 22.01.2009 über AdWords-Thematik
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 22.01.2009 in mehreren Verfahren darüber, ob und wann die Verwendung einer fremden Marke in eigenen AdWords-Anzeigen gegen geltendes Marken- und Wettbewerbsrecht verstößt.
Den Verfahren liegen die uneinheitlichen Vorentscheidungen der Oberlandgerichte Braunschweig (Urteil vom 12.07.2007, Az. 2 U 24/07), Stuttgart (Urteil vom 26.07.2007, Az. 2 U 23/07), Düsseldorf (Urteil vom 23.01.2007, Az. I-20 U 79/06) und Köln (Urteil vom 31.08.2007, Az. 6 U 48/07) zugrunde.
Paris: Google haftet für Markenverletzung durch Google AdWords
Die dritte Kammer des Pariser „Tribunal de Grande Instance“ hat zwei Online-Reisebüros mit Urteil vom 07. Januar 2009 insgesamt € 350.000,00 Schadensersatz wegen Markenrechtsverletzungen durch Google-AdWords zugesprochen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Google eine Markenrechtsverletzung begangen habe, indem es die Verletzung von Markenrechten nicht verhinderte. Weiterlesen
