Alle Artikel mit dem Tag "Markenschutzfähigkeit"

Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →

BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan

Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt.

 

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 110/10

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2 a O 12/10

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 14.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 87/08

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 09.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 15/05

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 31.10.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 247/06

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 26.03.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Beschluss Landgericht Köln 88 T 4/08

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 08.02.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Landgericht Köln 33 O 212/07

Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 29.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 24/07

Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 31.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 030 / 30366 2504 (Beratung bundesweit).

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