Alle Artikel mit dem Tag "Markenschutz"

Geschützter Name darf aufgrund Kunstfreiheit verwendet werden

Sich mit fremden Federn schmücken kann in rechtlicher Hinsicht böse enden. Gerade im Marken- und Wettbewerbsrecht wird dies in der Regel konsequent sanktioniert. Dem Übeltäter drohen eine Abmahnung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Es kann aber auch anders ausgehen, was mit eng mit den Grundrechten zu tun hat.

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Wie die „Ritze“ ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

Am 09.09.2013 beschloss der Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts die Beschwerde einer Hamburger Kneipen- Inhaberin abzuweisen, da der Kneipenname einen Verstoß gegen die guten Sitten darstelle und somit nicht als Marke eingetragen werden kann (Az. 27 W (pat) 534/13) .

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Euro als Marke nicht eintragungsfähig

Das EuG hat entschieden, dass das Euro-Zeichen zu den nach Art. 7 Abs. 1 lit. I GMV geschützten Zeichen gehöre. Eine Marke gelte dann als irreführend, wenn diese ein geschütztes Zeichen enthalte und insgesamt den Eindruck erwecke, zwischen dem Inhaber der Marke und der Europäischen Union bestehe eine geschäftliche Verbindung.

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OLG Düsseldorf: Kein Sieger im „Wendler“-Prozess

Songs wie „Sie liebt den DJ“ oder „Wenn alle Stricke reißen“ – wer kennt sie nicht? Naja, zumindest Schlagerfans, Mallorca-Liebhaber oder Skiurlaub-Begeisterte dürften keine Probleme haben, die Melodie der Titel herzuleiten. Auch der Interpret dürfte bekannt sein. Bisher firmierte er unter dem Namen „Der Wendler“. Obwohl die Musik seit Jahren quasi die gleiche ist, wird man das vom Namen zukünftig nicht mehr behaupten können.

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BGH: „Ready to fuck“ darf nicht eingetragen werden

Um Markenschutz zu erlangen, muss eine bestimmte Bezeichnung grundsätzlich als Marke in das vom Patentamt geführte Register eingetragen werden. Zwar ist dies dann entbehrlich, wenn das Zeichen innerhalb der Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat. Diese Voraussetzung dürfte aber in den seltensten Fällen erfüllt sein.

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BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung, in der es um den Schutzumfang der Marke ging, das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) München auf und verwies die Sache an dieses zurück.

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Mission unGOOGLEbar!

Was ist schon ungoogleble, ungooglebar, ogooglebar? Erst führt der Schwedische Sprachrat das Wort ins offizielle Lexikon ein, dann nörgelt  Google; daraufhin wird das Wort gestrichen. Lesen Sie hier die Einzelheiten nach!

 

google, googeln

© ferkelraggae-Fotolia

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EU-Kommission will Markenschutz stärken

Die Europäische Kommission will mit einem neuen Maßnahmenpaket den Markenschutz in der gesamten Europäischen Union günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer machen.  Weiterlesen →

BPatG zum Markenschutz für „Vaters Leckerbissen”

Handelt es sich bei „Vaters Leckerbissen“ um eine eintragungsfähige Wortfolge für Lebensmittel? Hiermit musste sich das Bundespatentgericht beschäftigen.

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QM-System-Navi als geschützte Marke?

Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.

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