Alle Artikel mit dem Tag "Markenrechtsverletzung"
Apple droht Verlust der Markenrechte am iPad in China
Während Apple in mehreren Ländern gegen Samsung wegen des Galaxy Tab vorgeht und wegen der angeblichen großen Ähnlichkeit zum iPad-Design ein Verkaufsverbot fordert, steht nunmehr Apple selbst wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten am Pranger.
LG Stuttgart zur Haftung des Domaininhabers für werbefinanzierte Links
Als Inhaber eine frisch registrierten Domain mit Baustellenseite haften Sie womöglich auch für vom Web-Hoster eingeblendete „sponsered Links“. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Stuttgart.
Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor
Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.
RTL mahnt Alsterfilm GmbH wegen Gegenaktion zur Gamescom-Reportage ab
Der Fernsehsender RTL ist wegen seiner Darstellung der Gamer auf der Gamescom von vielen Seiten kritisiert worden. Der Betreiber von fernsehkritik.tv startete daraufhin eine Gegenaktion mit dem Motto „Scheiß RTL“. Die Reaktion von RTL ließ nicht lange auf sich warten.
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KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig
Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen. Weiterlesen
EuGH: eBay haftet zuweilen für Markenrechtsverletzungen seiner Nutzer
Aus einer aktuellen Entscheidung des EuGH ergibt sich, dass eBay manchmal für Rechtsverletzungen seiner Händler auf der Verkaufsplattform geradestehen muss. Dies gilt, wenn eBay illegale Angebote durch Werbung unterstützt. Ebenso wenig dürfen Hinweise auf gefälschte Produkte missachtet werden.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Vorsicht bei der Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil: Abmahnung möglich!
Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook sollten nicht nur darauf achten, was sie dort veröffentlichen. Sie sollten auch bei der Wahl ihres Profilnamens aufpassen. Insbesondere Jugendliche sind hier unbekümmert. Doch das kann böse ins Auge gehen, wenn die Bezeichnung markenrechtlich geschützt ist. Dann muss der betroffene Nutzer schnell die teuren Kosten für eine Abmahnung tragen.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 110/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Verletzung von Markenrecht durch Verwendung von Firmennamen in adwords Anzeige
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass bei dem Schalten einer adwords Anzeige kein fremder geschützter Markenname angezeigt werden darf. Anders sieht das bei der bloßen Verwendung als Schlüsselwort aus.
