Alle Artikel mit dem Tag "Markenrechtsverletzung"

OLG Frankfurt: Markenrechtsverletzung durch Spekulationsmarke

Das OLG Frankfurt (Main) hat mit Urteil vom 13.02.2014 (Az.: 6 U 9/13) entschieden, wann von einer rechtswidrigen Spekulationsmarke auszugehen sei. Im Ergebnis haben die Richter entschieden, dass aufgrund der geringen Anzahl von Veräußerungen verschiedener Marken und der Firmenstruktur des vermeintlichen Markeninhabers von einer rechtswidrigen Nutzung der Marken auszugehen sei.

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Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein

Als Händler sollten Sie keine fremden Amazon Standard-Identifikationsnummern (ASIN) verwenden. Denn dann müssen sie mit einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Markenrechtsverletzung durch Titel von Smartphone-App

Inwieweit ist durch die Bezeichnung einer Smartphone App mit dem Titel Stadt Land Fluss” eine Markenrechtsverletzung möglich? Hierzu hat kürzlich das Kammergericht Berlin eine interessante Entscheidung getroffen.

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EuG entscheidet über Knut als Marke

Der Eisbär Knut war im Berliner Zoo ein Medienphänomen. Knut machte als erster Baby- Eisbär im Berliner Zoo weltweit Schlagzeilen. Er wurde von seiner Mutter verstoßen wurde und von einem Pfleger als Ziehvater aufgezogen.

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Amazonangebote mit der Angabe „von“ stellen eine markenmäßige Benutzung dar

Wenn ein bei Amazon angebotenes No-Name-Produkt mit der Bezeichnung „von“ auf ein am Markt existierendes Marken-Produkt verweist, dann stellt dies sogar dann eine irreführende und somit wettbewerbswidrige Markenrechtsverletzung dar, wenn das angebotene No-Name-Produkt identisch zum Markenprodukt ist. Dies hat das LG Stuttgart entschieden.

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Bank: Zeugnisverweigerungsrecht bei Markenrechtsverletzung?

Müssen Banken bzw. Sparkassen im Falle einer Markenrechtsverletzung Auskünfte an den Markeninhaber über den Kontoinhaber erteilen? Oder haben sie hier ein Zeugnisverweigerungsrecht? Hiermit beschäftigt sich jetzt neben dem BGH auch der EuGH.

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Auch im Rahmen von AdWords-Anzeigen sind Markenverletzungen möglich

Am 20.02.2013 hat der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 172/11) entschieden, dass eine Markenverletzung i.S.d. Art. 9 I lit. c) GMV auch dann möglich ist, wenn eine bekannte Marke als Schlüsselwort in einer AdWords-Anzeige eines Mitbewerbers des Markeninhabers erscheint.

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Vor Ort die Abmahnung ausgedruckt – Willkommen auf der IFA

Vom 6.- 11. September 2013 war es wieder so weit: Die 53. Internationale Funkausstellung (IFA) öffnete ihre Tore in Berlin. Hier konnte nicht nur die neueste Unterhaltungselektronik bestaunt werden, sondern auch die Rechtsanwälte, die sich auf der Jagd nach Plagiaten machten.

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Microsoft muss den Namen “SkyDrive” ändern

Nach dem verlorenen Markenrechtsstreit um den Cloudspeicher “SkyDrive” hat Microsoft nun bekanntgegeben, den Namen demnächst zu ändern. Weiterlesen →

Victory Outreach wirft Twitter Markenrechtsverletzung vor

Die internationale Kirchengemeinde Victory Outreach International hat in Missouri USA Klage gegen Twitter eingereicht. Durch die Verweigerung den, von einer anderen Organisation benutzten, Username „@VICTORYOUTREACH“ zu löschen, habe der Kurznachrichtendienst zu einer Markenrechtsverletzung beigetragen. Weiterlesen →

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