Alle Artikel mit dem Tag "Markenrechtsverletzung"
LG Düsseldorf zum Streitwert für Markenrechtsverletzung bei IT-Vertriebsunternehmen
Wer als Unternehmer IT-Dienstleistungen anbietet sollte gut darauf achten, unter welcher Bezeichnung er im Rechtsverkehr auftritt. Wenn er dabei nicht aufpasst kann er schnell die Markenrechte von Konkurrenten verletzen und deshalb eine Abmahnung erhalten. Unter Umständen wird gegen ihn sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dies wir dann aufgrund der hohen Streitwerte schnell teuer, wie eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf zeigt.
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Fortsetzung: Klage der Russischen Eisenbahn gegen Apple
Möchten Sie mehr über die Klage der Russischen Eisenbahn gegen Apple erfahren? Der Termin für die Hauptverhandlung wurde verlegt. Lesen Sie hier die Details nach!
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LG Berlin zum markenrechtlichen Schutz für eine Oscar-Nachahmung
Inwieweit darf ein Scherzartikelhersteller für die von ihm verkaufte Nachahmung eines Oscars den Schutz als Marke beanspruchen? Hierzu hat das Landgericht Berlin kürzlich eine auch für Online-Händler interessante Entscheidung getroffen.
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Facebook verliert gegen Faceporn
„Faceporn“, ein soziales Netzwerk für Pornografie, hat einen Rechtsstreit mit Facebook gewonnen. Das norwegische Unternehmen muss seine Marke nicht an Facebook übergeben, so ein kalifornisches Gericht.
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OLG Köln: Ritter Sport geht gegen Milka vor wegen angeblicher Verletzung von Markenrecht
Dürfen Milka Tafeln auch eine quadratische Form haben? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln. Weiterlesen →
Apple droht Verlust der Markenrechte am iPad in China
Während Apple in mehreren Ländern gegen Samsung wegen des Galaxy Tab vorgeht und wegen der angeblichen großen Ähnlichkeit zum iPad-Design ein Verkaufsverbot fordert, steht nunmehr Apple selbst wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten am Pranger.
LG Stuttgart zur Haftung des Domaininhabers für werbefinanzierte Links
Als Inhaber eine frisch registrierten Domain mit Baustellenseite haften Sie womöglich auch für vom Web-Hoster eingeblendete „sponsered Links“. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Stuttgart.
Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor
Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.
RTL mahnt Alsterfilm GmbH wegen Gegenaktion zur Gamescom-Reportage ab
Der Fernsehsender RTL ist wegen seiner Darstellung der Gamer auf der Gamescom von vielen Seiten kritisiert worden. Der Betreiber von fernsehkritik.tv startete daraufhin eine Gegenaktion mit dem Motto „Scheiß RTL“. Die Reaktion von RTL ließ nicht lange auf sich warten.
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KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig
Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen. Weiterlesen →
