Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"
BGH urteilt am 06.10.2011 zugunsten Microsoft – Markenrechtsverletzung bei Verkauf von Datenträgern mit “falschen” Echtheitszertifikaten
Der Bundesgerichtshof hat laut einer Pressemitteilung von Prof. Dr. Hoeren mit Urteil vom 06.10.2011 (Az: I ZR 6/10) entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn ursprünglich an einem Computer angebrachte Echtheitszertifikate zusammen mit der Recovery-CD ohne die ursprüngliche Hardware verkauft werden. Weiterlesen
Vertriebsverbot für Apple? – Samsung hat Einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad in den Niederlanden beantragt
Wie auf allaboutsamsung.de zu erfahren ist, schlägt Samsung in dem nun schon länger andauernden Streit mit Apple nun zurück und hat gegen Apple in Den Haag Klage eingereicht, um ein Vertriebsverbot für u. a. iPhone 3 Gs, iPhone 4 und das iPad zu erreichen. Weiterlesen
EuGH: Unternehmen dürfen häufig fremde Markennahmen für Adwords nutzen
Normalerweise dürfen Firmen/Händler die Markennamen von den Konkurrenten als Schlüsselwörter für Adwords verwenden, um damit Nutzer auf ihre Webseite zu locken. Allerdings dürfen sie es nicht übertreiben. Vor allem muss der Verbraucher noch erkennen können, dass es sich um die Ware eines Dritten handeln. Ebenso wenig darf das andere Unternehmen verunglimpft werden. Dies ergibt sich aus der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes.
Werbeagenturen sind keine Markenanwälte
Haftet eine Werbeagentur gegenüber ihrem Auftraggeber, wenn das im Auftrag erstellte Logo Markenrechte Dritter verletzt? Weiterlesen
LG Berlin: Bild darf keinen OSGAR mehr verleihen
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die Axel-Springer AG ihren Preis nicht mehr mit der Bezeichnung OSGAR verleihen darf. Hiergegen wendete sich die Verleiherin des Filmpreises OSCAR.
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Amazon darf die Bezeichnung „Appstore“ für Download-Plattform vorerst weiterhin verwenden
Apple ist mit dem Versuch gescheitert, dem Online-Händler Amazon per Eilverfahren die Nutzung der Beizeichnung “Appstore” für dessen Software-Plattform verbieten zu lassen.
EuGH: eBay haftet zuweilen für Markenrechtsverletzungen seiner Nutzer
Aus einer aktuellen Entscheidung des EuGH ergibt sich, dass eBay manchmal für Rechtsverletzungen seiner Händler auf der Verkaufsplattform geradestehen muss. Dies gilt, wenn eBay illegale Angebote durch Werbung unterstützt. Ebenso wenig dürfen Hinweise auf gefälschte Produkte missachtet werden.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung
Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.
BPatG: Die Bezeichnung „EM 2012“ ist als Marke nicht eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hat der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markeneintragung „EM 2012“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt nicht stattgegeben.
