Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"
BGH zur Beweislast für Produktpiraterie
Als Onlinehändler sollten gegenüber dem Markeninhaber nachweisen können, dass es sich bei den von Ihnen vertriebenen Waren um Originalmarkenware handelt. Normalerweise müssen Sie den Vorwurf der Produktpiraterie widerlegen können. Das gilt aber nur dann, wenn es dafür ernsthafte Anhaltspunkte gibt. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes.
OVG Magdeburg zur Verwechslungsgefahr bei namensgleichen Kommunen
Zwischen zwei namensgleichen Gemeinden besteht gewöhnlich keine Verwechslungsgefahr, wenn diese zumindest verschiedene Zusätze bei der Bezeichnung verwenden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg.
LG Düsseldorf: Lagerhalter haftet für Markenrechtsverletzung durch Dritte
Wer für seine Kunden eine Lagerhalle für die Einlagerung markenrechtswidriger Ware anmietet, kann eine böse Überraschung erleben. Er muss dafür womöglich als sogenannter Mitstörer geradestehen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück?
Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.
Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Bekommt der Käufer sein Geld zurück?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 3: Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 3: Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?
Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.
Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 2: Was passiert, wenn der Zoll die Ware abfängt?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 2: Was passiert, wenn der Zoll die Ware abfängt?
Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.
Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 1: Macht der Käufer sich strafbar?
Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 1: Macht der Käufer sich strafbar?
Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.
Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Weiterlesen
Apple droht Verlust der Markenrechte am iPad in China
Während Apple in mehreren Ländern gegen Samsung wegen des Galaxy Tab vorgeht und wegen der angeblichen großen Ähnlichkeit zum iPad-Design ein Verkaufsverbot fordert, steht nunmehr Apple selbst wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten am Pranger.
Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor
Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.
Apple iPad vs. Samsung Galaxy Tab 10.1 – 1:0 für Apple in Australien
Das amerikanische Kommunikationsimperium Apple ergattert in Australien einen Etappensieg gegen seinem ärgsten Konkurrenten aus Südkorea.
