Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"

LG Düsseldorf: Lagerhalter haftet für Markenrechtsverletzung durch Dritte

Wer für seine Kunden eine Lagerhalle für die Einlagerung markenrechtswidriger Ware anmietet, kann eine böse Überraschung erleben. Er muss dafür womöglich als sogenannter Mitstörer geradestehen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück?

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück?

Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.

Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Bekommt der Käufer sein Geld zurück?

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Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 3: Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 3: Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?

Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.

Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber gegen den Käufer?

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Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 2: Was passiert, wenn der Zoll die Ware abfängt?

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 2: Was passiert, wenn der Zoll die Ware abfängt?

Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.

Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden?

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Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 1: Macht der Käufer sich strafbar?

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 1: Macht der Käufer sich strafbar?

Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem restlichen asiatischen Wirtschaftsraum stammen. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran.

Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechteinhaber auch gegen den Käufer von Raubkopien vorgehen kann. Macht der Käufer sich vielleicht sogar durch den Kauf oder die Einfuhr der illegalen Datenträger strafbar? Und was passiert mit den Raubkopien, die vom Zoll abgefangen werden? Weiterlesen

Apple droht Verlust der Markenrechte am iPad in China

Während Apple in mehreren Ländern gegen Samsung wegen des Galaxy Tab vorgeht und wegen der angeblichen großen Ähnlichkeit zum iPad-Design ein Verkaufsverbot fordert, steht nunmehr Apple selbst wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten am Pranger.

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Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor

Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.

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Apple iPad vs. Samsung Galaxy Tab 10.1 – 1:0 für Apple in Australien

Das amerikanische Kommunikationsimperium Apple ergattert in Australien einen Etappensieg gegen seinem ärgsten Konkurrenten aus Südkorea.

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BGH urteilt am 06.10.2011 zugunsten Microsoft – Markenrechtsverletzung bei Verkauf von Datenträgern mit “falschen” Echtheitszertifikaten

Der Bundesgerichtshof hat laut einer Pressemitteilung von Prof. Dr. Hoeren mit Urteil vom 06.10.2011 (Az: I ZR 6/10) entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn ursprünglich an einem Computer angebrachte Echtheitszertifikate zusammen mit der Recovery-CD ohne die ursprüngliche Hardware verkauft werden. Weiterlesen

Vertriebsverbot für Apple? – Samsung hat Einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad in den Niederlanden beantragt

Wie auf allaboutsamsung.de zu erfahren ist, schlägt Samsung in dem nun schon länger andauernden Streit mit Apple nun zurück und hat gegen Apple in Den Haag Klage eingereicht, um ein Vertriebsverbot für u. a. iPhone 3 Gs, iPhone 4 und das iPad zu erreichen. Weiterlesen

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