Alle Artikel mit dem Tag "Markenrecht"
#Musik prüft rechtliche Schritte gegen neuen Twitter-Musikdienst
Das Online-Radio-Unternehmen RauteMusik GmbH prüft markenrechtliche Schritte gegen Twitter. Grund dafür ist der neue Musikdienst des Kurznachrichtendienstes. Weiterlesen →
Mission unGOOGLEbar!
Was ist schon ungoogleble, ungooglebar, ogooglebar? Erst führt der Schwedische Sprachrat das Wort ins offizielle Lexikon ein, dann nörgelt Google; daraufhin wird das Wort gestrichen. Lesen Sie hier die Einzelheiten nach!
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OLG Frankfurt: Berufung auf Spekulationsmarke ist unzulässig
Der Inhaber einer eingetragenen Marke darf sich nicht auf diese berufen, wenn es sich dabei lediglich um eine Spekulationsmarke handelt. Dies hat das OLG Frankfurt am Main klargestellt und dabei näher die Kriterien herausgearbeitet, die für einen Rechtsmissbrauch sprechen.
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EU-Kommission will Markenschutz stärken
Die Europäische Kommission will mit einem neuen Maßnahmenpaket den Markenschutz in der gesamten Europäischen Union günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer machen. Weiterlesen →
Rechtzeitig zu Ostern– Jahrelanger Goldhasenstreit in Deutschland beendet
Für alle Goldhasenfans sind die Feiertage gerettet. Rechtzeitig zum Osterfest hat der Bundesgerichtshof (BGH) den jahrelangen Goldhasenstreit in Deutschland beendet und ein Monopol von Lindt für goldene Schoko-Osterhasen abgelehnt.
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LG Düsseldorf zum Streitwert für Markenrechtsverletzung bei IT-Vertriebsunternehmen
Wer als Unternehmer IT-Dienstleistungen anbietet sollte gut darauf achten, unter welcher Bezeichnung er im Rechtsverkehr auftritt. Wenn er dabei nicht aufpasst kann er schnell die Markenrechte von Konkurrenten verletzen und deshalb eine Abmahnung erhalten. Unter Umständen wird gegen ihn sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dies wir dann aufgrund der hohen Streitwerte schnell teuer, wie eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf zeigt.
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Apfel gegen Apfel: Apple gegen Apfelkind
Seit einem Jahr macht die Firma Apple einem kleinen Familienbetrieb in Bonn das Leben schwer. Und warum das alles? Weil das Familiencafé Apfelkind als Logo einen Apfel hat.
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BPatG zum markenrechtlichen Schutz von „M“ als Bezeichnung für Sportwagen
Ist das von BMW für Sportwagen angemeldete Wortzeichen „M“ überhaupt als Marke schutzfähig? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.
Abmahnung nach Kauf einer Louis-Vuitton-Handtasche – Was tun?
Wer Markenartikel im Internet erwirbt, und sei es im Rahmen einer Auktion, kann sich schnell in einer Auseinandersetzung wegen Plagiatsvorwürfen wiederfinden. Dies zeigt ein aktueller Fall, bei dem es um eine (vermeintliche) Louis-Vuitton-Handtasche ging: Weiterlesen →
iPad-Uhr: SBB und Apple schliessen Lizenzvereinbarung ab
Mit dem neuen Apple-Betriebssystem iOS 6 hat der US-Konzern auch eine neue Uhren-Anzeige für iPad und iPhone entwickelt. Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) waren jedoch erstaunt, als sie in dem Design das ihrer SBB Bahnhofsuhren wiedererkannten, das von Apple ungefragt dafür genutzt wurde. Nun haben sich Apple und SBB über die Nutzung des charakteristischen Uhrendesigns verständigt. Weiterlesen →
