Alle Artikel mit dem Tag "markenmäßige Benutzung"
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 91/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 30.09.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 25/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.08.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 37 O 9/09
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 29.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 93/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 15.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmückendes Beiwerk
Das Staatswappen der DDR oder die ostalgischen Zeichen „CCCP” und „Aeroflot”- erfreuen sich in der Bekleidungsindustrie als Eyecatcher großer Beliebtheit. Daher haben sich Bekleidungshersteller diese Marken für Textilien schützen lassen. Bei unbefugter Verwendung dieser Zeichen drohen nun erhebliche Konsequenzen. Nicht immer stellt jedoch der Gebrauch dieser Zeichen eine Markenrechtsverletzung dar. Entscheidend ist dabei die konkrete Art der Zeichennutzung. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 82/09
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 15.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 199/09
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 08.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 179/04
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 02.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 224/09
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 01.06.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Verwaltungsgericht Münster 1 K 1281/08
Zum Thema Markenrecht hat das Verwaltungsgericht Münster am 31.05.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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