Alle Artikel mit dem Tag "Markenamt"
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 110/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Bundespatentgericht: Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als „Naturplus“
Ein Begriff kann nur dann als Marke eingetragen werden, wenn er unterscheidungskräftig genug ist. Das bedeutet, dass die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Unternehmen ersichtlich werden muss. Daran fehlt es nach Ansicht der Richter bei „Naturplus” im Lebensmittelbereich.
Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2 a O 12/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 14.07.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 87/08
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 09.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 15/05
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 31.10.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 247/06
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 26.03.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Beschluss Landgericht Köln 88 T 4/08
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 08.02.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Köln 33 O 212/07
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 29.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 24/07
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 31.01.2008 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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