Alle Artikel mit dem Tag "Marke"
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
BPatG zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „Cool Cassis“
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.
Streit um den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth mahnt ab
Mario Barth hatte sich im Januar 2011 den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ beim deutschen Patent- und Markenamt in München als Marke eintragen lassen (Registernummer 302010070820), obwohl der gleiche Spruch bereits 20 Jahre zuvor von Komikern im Programm des Radiosenders ffn verwendet wurde. So trug der Comedian und ffn-Radiomoderator Dieter Wischmeyer als „Günther, der Treckerfahrer“ bei einem Auftritt ein T-Shirt, das mit dem hier in Rede stehenden Spruch bedruckt war. Wischmeyer ging darüber hinaus im Jahre 1992 mit Oliver Kalkhofe unter dem Motto dieses Spruches auf Tour. Zudem sollen T-Shirts und Fanartikel mit dem Slogan bedruckt worden sein.  Weiterlesen
BPatG: Kein Markenschutz für „myfruit“ als Bezeichnung für Fruchtzubereitungen
Das Bundespatentgericht verneinte in einer jüngst ergangenen Entscheidung der Bezeichnung die Markenfähigkeit der Bezeichnung „myfruit“ für Fruchtzubereitungen.
OLG Düsseldorf: Verletzung von Markenrecht durch Verwendung von Firmennamen in adwords Anzeige
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass bei dem Schalten einer adwords Anzeige kein fremder geschützter Markenname angezeigt werden darf. Anders sieht das bei der bloßen Verwendung als Schlüsselwort aus.
Neuschwanstein als schutzfähige Marke?
Das Bundespatentgericht hat sich damit beschäftigt, ob die Bezeichnung Neuschwanstein als geschützte Marke für diverse Produkte eintragungsfähig ist.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 144/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 189/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 12.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Hamburg: Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Bezeichnung Dildoparty
Das Landgericht Hamburg hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung der Bezeichnung “Dildoparty” eine Verletzung der eingetragenen Marke “Dildoparty” darstellt.
Kurioses Urteil des OLG Braunschweig zur Verletzung von Markenrecht durch Adwords-Anzeigen
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat ein erstaunliches Urteil gefällt. Es hat entschieden, dass Unternehmen bei dem Schalten von Adwords-Anzeige keine geschützten Markennamen als Schlüsselwörter benutzen dürfen. Ein Urteil, das kritisch zu sehen ist.
