Alle Artikel mit dem Tag "Marke"
QM-System-Navi als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.
BerufsunfähigkeitsVorsorge als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung BerufsunfähigkeitsVorsorge Markenschutz beansprucht werden kann.
BGH zum Markenschutz von TÃœV
Darf sich eine private Firma in ihrer Werbung einfach als privater TÜV ausgeben? Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof beschäftigen.
EuGH: Sowjetisches Staatswappen ist keine geschützte EU-Marke
Eine Eintragung des sowjetischen Staatswappens als Gemeinschaftsmarke ist unzulässig, weil ein Eintragungshindernis vorliegt. Dies kommt, weil dadurch in einigen Mitgliedsstaaten gegen die öffentliche Sicherheit oder gegen die guten Sitten verstoßen würde. Dies hat der europäische Gerichtshof entschieden.
BPatG: Der Begriff Ficken kann als Marke geschützt sein
Auch ordinäre Begriffe wie Ficken verstoßen nicht unbedingt gegen die guten Sitten im Sinne des Markenrechtes und dürfen daher nicht einfach von der Registrierung als Marke ausgeschlossen werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundespatentgerichtes. Die Begründung des Gerichtes ist interessant.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan
Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 110/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Kein Markenschutz für „arschlecken24“
Einer Eintragung des angemeldeten Zeichens “ARSCHLECKEN24″ als Marke steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG entgegen. Das Zeichen verstößt gegen die guten Sitten. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
