Alle Artikel mit dem Tag "Marke"
OLG Düsseldorf: Kein Sieger im „Wendler“-Prozess
Songs wie „Sie liebt den DJ“ oder „Wenn alle Stricke reißen“ – wer kennt sie nicht? Naja, zumindest Schlagerfans, Mallorca-Liebhaber oder Skiurlaub-Begeisterte dürften keine Probleme haben, die Melodie der Titel herzuleiten. Auch der Interpret dürfte bekannt sein. Bisher firmierte er unter dem Namen „Der Wendler“. Obwohl die Musik seit Jahren quasi die gleiche ist, wird man das vom Namen zukünftig nicht mehr behaupten können.
BGH: „Ready to fuck“ darf nicht eingetragen werden
Um Markenschutz zu erlangen, muss eine bestimmte Bezeichnung grundsätzlich als Marke in das vom Patentamt geführte Register eingetragen werden. Zwar ist dies dann entbehrlich, wenn das Zeichen innerhalb der Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat. Diese Voraussetzung dürfte aber in den seltensten Fällen erfüllt sein.
BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung, in der es um den Schutzumfang der Marke ging, das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) München auf und verwies die Sache an dieses zurück.
LAPD: Unerlaubte Markennutzung wegen Bedeutung von „LOS Angeles Police Department“?
Muss die Wortmarke „LAPD“ gelöscht werden, weil es sich um eine geschützte Abkürzung für eine ausländische Polizeibehörde handelt? Das Bundespatentgericht verneint dies mit einer interessanten Begründung.
BPatG: Marke „Landlust“ für Wohn- und Gartenzeitschrift im Wege der Verkehrsdurchsetzung
Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 28. November 2012 (Az.: 29 W (pat) 524/11), entschieden, dass der Marke „Landlust“ (für eine Wohn- und Gartenzeitschrift) zwar zunächst keine Unterscheidungskraft zukommt; das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kann aber durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden werden.
© ferkelraggae-Fotolia
Mission unGOOGLEbar!
Was ist schon ungoogleble, ungooglebar, ogooglebar? Erst führt der Schwedische Sprachrat das Wort ins offizielle Lexikon ein, dann nörgelt Google; daraufhin wird das Wort gestrichen. Lesen Sie hier die Einzelheiten nach!
© ferkelraggae-Fotolia
BGH: Bundesweite Werbung von Peek und Cloppenburg Düsseldorf muss keine Markenverletzung sein
Wenn zwei eigenständige Unternehmen unter demselben Namen Werbung machen, kommt es schnell zum Streit. Die Richter des Bundesgerichtshofes haben zunächst einmal ein Werbeverbot ausgeschlossen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
© ferkelraggae-Fotolia
LG Köln verbietet Lindt-Teddy wegen Markenverletzung
Lindt & Sprüngli darf auf Antrag eines Konkurrenten nicht mehr den Lindt-Teddy vertreiben. Dies hat kürzlich das Landgericht Köln entschieden.
© ilro-Fotolia
BPatG zum markenrechtlichen Schutz von „M“ als Bezeichnung für Sportwagen
Ist das von BMW für Sportwagen angemeldete Wortzeichen „M“ überhaupt als Marke schutzfähig? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.
EuGH zur Nutzung einer mit der registrierten eu-Domain identischen Marke
Berechtigt die Registrierung eines Domänennamens „.eu“ auch zur kommerziellen Nutzung dieses Namens als Marke? Dies hat der Europäische Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung verneint.
Bildnachweis: Europäische Flagge/JustusBluemer/CC BY 2.0 /Some rights reserved
