Alle Artikel mit dem Tag "Löschung"
Megaupload-Daten könnten bald gelöscht werden
Die bei dem geschlossenen Filehoster Megaupload gespeicherten Daten werden vorrausichtlich diesen Donnerstag gelöscht werden, berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf US-Strafverfolger. Nach der Razzia sei das Unternehmen nicht mehr in der Lage, seine technischen Dienstleister zu bezahlen, da Firmenvermögen und Konten beschlagnahmt wurde. Weiterlesen
AG Ratingen: Ehemaliges Forenmitglied hat keinen Anspruch auf Löschung seiner Beiträge
Inwieweit ein ausgeschiedenes Forenmitglied vom Betreiber die Entfernung seiner früheren Postings verlangen kann, ist unter Juristen derzeit sehr umstritten. Hierzu gibt es jetzt eine interessante Entscheidung des Amtsgerichtes Ratingen.
Filehoster: Warner ließ Dateien löschen ohne Rechte daran zu besitzen
Warner Bros. behauptete Urheberrechte zu besitzen, die dem Unternehmen gar nicht zustehen, um den Filehoster Hotfile zum Löschen der entsprechenden Daten zu zwingen. Das räumte der Medienkonzern nun im Rahmen einer Gerichtsverhandlung ein. Weiterlesen
BGH: DENIC muss gegen eindeutig rechtswidrige Domain vorgehen
Gegen die Vergabestelle für Domainnamen besteht ein Anspruch auf Löschung einer Internetdomain, wenn eine offenkundige Verletzung des Namensrechtes vorliegt. Diese Rechtsprechung hat jetzt der Bundesgerichtshof in letzter Instanz bestätigt.
Google: OLG Hamburg zur Haftung bei rechtsverletzenden Einträgen
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 16. 08.2011 unter dem Aktenzeichen 7 U 51/10 entschieden, dass ein Kläger, der gegen angeblich rechtsverletzende Einträge bei Google vorgeht und die Löschung der Einträge verlangt, im einzelnen darlegen muss, um welche Einträge es sich genau handelt. Weiterlesen
AG München: Bei Urheberrechtsverletzung muss Datei vom Server entfernt werden
Wer illegal einen urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitt auf seinem Server hinterlegt hat, muss diese Bilddatei bei einer Abmahnung vollständig von dem öffentlich zugänglichen Teil des Servers entfernen. Es reicht nicht, wenn bloß der Link von der Webseite entfernt wird und die Datei daher noch durch Eingabe der Url abgerufen werden kann. Dies hat das Amtsgericht München entschieden.
Keine Sperrung mehr von Kinderpornographie-stattdessen effektive Bekämpfung
Die Bundesregierung hat am 05.04.2011 die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes beschlossen. Danach konnten kinderpornographische Internetseiten vom BKA gesperrt werden. Statt des Inhaltes der Seiten erschien ein Stoppschild. Stattdessen setzt man jetzt auf wirksamere Maßnahmen.
BPatG zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „Cool Cassis“
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.
Neuschwanstein als schutzfähige Marke?
Das Bundespatentgericht hat sich damit beschäftigt, ob die Bezeichnung Neuschwanstein als geschützte Marke für diverse Produkte eintragungsfähig ist.
OLG Köln: Rückfall des Foto-Verwertungsrechts bei Insolvenz des Lizenznehmers
Was passiert mit den Verwertungsrechten an einem Bild, wenn der Lizenznehmer insolvent wird? Kann ein Verwertungsrecht rückwirkend für die Vergangenheit übertragen werden? Mit diesen Fragen hatte sich das OLG Köln in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren auseinanderzusetzen. Weiterlesen
