Alle Artikel mit dem Tag "Lizenzen"
Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen? Generalanwalt Yves Bot bezieht in seinem Schlussantrag vor dem EuGH Stellung
Dem Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH wird durch den Schlussantrag zumindest eine Richtung aufgewiesen. Demnach sollen sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung „gebrauchter“ Kopien, die ihr eigener Kunde aus dem Internet heruntergeladen hat, nicht widersetzen können. Dies sei darin begründet, dass sich das ausschließliche Recht der Verbreitung in Bezug auf diese Kopie „erschöpft“ habe. Weiterlesen
BGH muss warten: EuGH bleibt Stellungnahme zur Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen vorerst schuldig
Der Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH zieht sich weiter hin. Der BGH hatte das Verfahren (Az. I ZR 129/08) zwischen den Beteiligten um die Weitergabe gebrauchter Software zunächst ausgesetzt und dem EuGH drei Fragen zur Auslegung der Richtlinie zum Rechtsschutz von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt. Nach einer ersten Verhandlung Anfang März wird eine Stellungnahme durch den EuGH jedoch noch auf sich warten lassen. Somit verzögert sich auch die Entscheidung des BGH. Weiterlesen
Vodafone will IPTV-Angebot ausbauen
Das Unternehmen Vodafone will in der nächsten Zeit das eigene IPTV-Angebot Vodafone TV ausbauen. Nach Informationen des Branchenmagazins Horizont.net soll das Sender-Portfolio von Vodafone TV ausgeweitet werden und soll künftig über 200.000 Kunden, also doppelt so viele wie bislang, erreichen. Zu diesem Zweck sei auch der Werbeetat erhöht worden.
BGH: Patentansprüche auf DiSEqC-Verfahren abgewiesen
Im jahrelangen Rechtsstreit um Patentansprüche am Digital Satellite Equipment Control-Verfahren, kurz DiSEqC, hat der Bundesgerichtshof diese nun zurückgewiesen.
LG Frankfurt: usedSoft muss Schadensersatz zahlen
Das Softwareunternehmen Adobe war mit seiner Klage gegen den Softwarehändler usedSoft erfolgreich. Das LG Frankfurt untersagte usedSoft den weiteren Vertrieb angeblich gebrauchter Adobe-Softwarelizenzen und die Verwendung von Notar-Testaten (Urteil v. 27.04.2011, Az. 2-06 O 428/10). Zudem muss usedSoft einen Schadensersatz zahlen.
OLG München: Hotelbetreiber müssen TV-Programme bezahlen
Das Oberlandesgericht München ist in dem langjährigen Rechtsstreit über die Nutzung von Fernsehprogrammen in Hotelzimmern zwischen einem Düsseldorfer Hotel und dem Fernsehsender CNN nun zu einem Urteil gekommen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Nutzung von Fernsehsendungen in Hotelzimmern eine eigenständige urheberrechtspflichtige Zweitverwertung sei, so eine Pressemeldung der VG Media.
Das europäische Urheberrecht muss dringend reformiert werden
Eine EU-Kommissarin fordert eine weitgehende Änderung des europäischen Urheberrechtes, um die Rechte der Künstler besser durchsetzen zu können.
