Alle Artikel mit dem Tag "Lizenz"

Motorola erwirkt gegen Apple Verkaufsverbot für iPhone und iPad Modelle in Deutschland

Motorola hat gegen Apple Sales International vor dem Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot für alle Apple iPhone und iPad Modelle erwirkt, die den GPRS-Standard unterstützen. Apple wird diesbezüglich eine Patentrechtsverletzung vorgeworfen.

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Siegfried Kauder wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung auf seiner Webseite angezeigt

Der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder setzte sich jüngst für eine Verschärfung des Urheberrechtes nach dem umstrittenen Two-Strikes-Warnmodell ein, das in letzter Konsequenz eine Internetsperre vorsieht. Jetzt musste der Politiker selbst erleben, wie schnell man als Betreiber einer Webseite womöglich eine Urheberrechtsverletzung begehen kann.

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LG Köln: Discounter muss 50.000 Euro Schadensersatz für Werbung mit Pippi Langstrumpf zahlen

Die Erben von Astrid Lindgren verstehen verständlicherweise keinen Spaß, wenn mit Pippi Langstrumpf ohne Lizenz Werbung gemacht wird. Hierin liegt nämlich nicht nur eine Respektlosigkeit, sondern auch eine Urheberrechtsverletzung.

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LG Hamburg: Online-Händler können für Urheberrechtsverletzung in vertriebenen Werken haften

Online-Händler brauchen bei einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte – etwa in vertriebenen Büchern oder Musik DVDs – normalerweise keine Abmahnung zu befürchten. Doch dieser Grundsatz gilt nicht immer.

 

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Vorsicht: Abmahnung bei urheberrechtswidriger Nutzung von Bildern aus Bilddatenbanken

Wer als Mitglied einer Bilddatenbank Fotos auf seine Homepage lädt, sollte aufpassen. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechtes seitens der jeweiligen Rechteinhaber rechnen.

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LG Hamburg: Promi kann keine Lizenz für Paparazzi-Foto verlangen


Das LG Hamburg hat in einem Urteil vom 04.12.2009 (Az. 324 O 338/09) entschieden, dass ein Promi keinen Anspruch auf die Zahlung einer Lizenzgebühr für die „werbliche Vereinnahmung” seiner Person durch das Abdrucken eines Fotos und der dazu gehörenden Textberichterstattung in einer Tageszeitung hat. Weiterlesen

CC0: Neue Creative Commons-Lizenz


Die gemeinnützige Gesellschaft Creative Commons hat eine neue Lizenzform entwickelt:CC0 (sprich ‚cc zero’) ist ein Protokoll zum Veröffentlichen von gemeinfreien Werken. Anwender sollen prüfen können, ob ein Werk gemeinfrei ist, und können ihre eigenen Werke in die Gemeinfreiheit überführen. Dieses Projekt soll anstelle der derzeitigen Public Domain Lizenzierung verwendet werden.

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Lizenzpflicht für Internet-TV – Müssen Zeitungsverlage um ihre Internetsender bangen?

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat jüngst eine Änderung seiner Fernsehsatzung beschlossen. Die Neuregelung sieht eine Lizenzpflicht für Internet-Fernseh-Angebote vor, die als Live-Stream verbreitet werden.
Die Unterscheidung, wann eine derartige Genehmigungspflicht besteht, wird von der BLM zweistufig getroffen: grundsätzliche Genehmigungspflichtigkeit besteht ab einem Volumen von 500 potentiell gleichzeitigen Zugriffen auf das Internet-TV-Angebot – eine Lizenz wird aber bei bis zu 10.000 Zugriffen und programminhaltlicher Bedenkenlosigkeit ohne weitere Voraussetzungen erteilt. Bei darüber hinausgehenden Zugriffsmöglichkeiten sieht die geänderte Fernsehsatzung ein Organisationsverfahren wie bei normalen Kabelprogrammen vor. Weiterlesen

Kanzlei Wilde & Beuger: Kompetenz im Fernsehmarkt seit mehr als 20 Jahren

Seit bald zwanzig Jahren gehört die Gründung, Anmeldung und Lizenzierung von TV-Sendern ebenso zu den Kernkompetenzen der Kanzlei Wilde & Beuger wie deren wirtschaftliche Beratung und rechtliche Betreuung. Das Potential des Geschäfts mit der Ausstrahlung von Video-Inhalten hat sich durch die technische Entwicklung in den letzten Jahren vervielfacht. In der Vergangenheit erlaubten die traditionellen Übertragungswege, so der analoge terrestrische Empfang, das analoge Kabel oder der Satellit nur einer überschaubaren Anzahl von Kanälen und somit auch nur einer begrenzten Zahl von Anbietern die Ausstrahlung bewegter Bilder. Heute haben neue Breitbandtechnologien den TV-Markt für eine Vielzahl neuer Anbieter und Konzepte geöffnet. So ermöglicht beispielsweise das über das Internetprotokoll bezogene Fernsehen (IPTV) das gezielte Anfordern selbstbestimmter Inhalte über das Kabel per Knopfdruck. Dies ermöglicht letztlich ein unbegrenztes Angebot an Kanälen wie auch neuartige, interaktive Geschäftsmodelle wie Video-On -Demand oder Pay-Per-View. Über das heute flächendeckend verfügbare breitbandige Internet ergibt sich eine grenzenlose Vielfalt an Video-Anwendungen im Netz. Diese reicht etwa von der einfachen Implementierung von Streaming-Video-Inhalten in eine Website bis hin zu professionell produzierten Fernseh-Inhalten, die ein Millionenpublikum über das Medium Internet erreichen sollen (Web-TV). All diese Inhalte könnten schließlich über breitbandige Mobilfunktechnologien wie DVB-H auch auf mobile Endgeräte übertragen werden, wodurch sie jederzeit verfügbar wären.
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BLM: Lizenz für Web-TV erforderlich – Medienrat genehmigt Änderung der Fernsehsatzung

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 10. Juli 2008 eine Änderung der Fernsehsatzung (FSS) verabschiedet. Dabei geht es einerseits um die Genehmigung von Internet-Fernseh-Angeboten und andererseits um die Änderung der Betrauung von lokalen Fernsehprogrammen, wenn im Rahmen einer Programmänderung sich auch der zeitliche Umfang des betrauten Programms ändert und damit eine Neuberechnung notwendig wird (§ 26 Abs. 2 FSS).
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