Alle Artikel mit dem Tag "LG"
LG Bamberg, (Az. 2 HK O 187/11) – Widerruf beim Online-Partnervermittlungsvertrag?
Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hamburg hat das LG Bamberg (Urteil vom 07.12.2011, Az. 2 HK O 187/11) klargestellt, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Verträgen im Rahmen von Online-Partnervermittlungsdiensten nicht bereits dann erlischt, wenn der Kunde sich bei dem Portal eingeloggt hat. Weiterlesen
– Urteil im Rechtsstreit GEMA gegen YouTube vor dem Landgericht Hamburg
Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen in Videos, die von Nutzern hocheladen wurden? Der Streit hierüber schwelt seit Jahren. Bereits 2010 hatte das LG Hamburg einen einstweilige Verfügungsantrag der Verwertungsgesellschaft GEMA aus formalen Gründen abgelehnt. In der Hauptsacheentscheidung bejahte das LG Hamburg nun grundsätzlich einen Unterlassungsanspruch der GEMA gegen Youtube. Allerdings soll die Plattform nur als Störer haften. Lesen Sie mehr über diese Entscheidung mit Signalwirkung in der folgenden
Pressemitteilung des LG Hamburg vom 20.04.201:Â Weiterlesen
Youtube gegen GEMA: was ist von dem morgigen Urteil des LG Hamburg zu erwarten?
„Dieses Video ist in deinem Land leider nicht verfügbar“. Jeder Youtube Nutzer kennt diese Meldung. Schon seit Jahren streiten sich Youtube und die GEMA um die Haftung für urheberrechtsverletzende Videos auf der Video-Plattform. Nach gescheiterten Verhandlungen zog die GEMA vor Gericht. Weiterlesen
AG München: Vermieter haftet nicht als Störer für Filesharing des Mieters
In einer aktuellen Entscheidung hat das Amtsgericht München die Haftung eines Anschlussinhabers für eine mutmaßlich von seinem Mieter begangene Urheberrechtsverletzung  abgelehnt. Weiterlesen
LG Hamburg (Az.: 312 O 93/11) – Lösung vom Partnervermittlungsvertrag ganz ohne Kosten?
Wenn ein Verbraucher einen Partnervermittlungsvertrag widerruft, kann das daran liegen, dass er sein Glück bereits auf anderem Wege gefunden hat. Über diesen Umstand hinaus dürfte das Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 (Az.: 312 O 93/11) ihm noch mehr Grund zur Freude bereiten. Denn laut Verbraucherzentrale Hamburg, der Klägerin, hat das Gericht entschieden, dass Anbieter nach dem Widerruf des Vertrages gem. §§ 312, 355 ff. BGB keine Gebühren für eine sog. Persönlichkeitsanalyse verlangen dürfen. Weiterlesen
Urheberrecht: 3.146 Anträge auf Auskunftsansprüche vor dem LG Köln in einem einzigen Quartal
Die Anzahl von urheberrechtlichen Auskunftssprüchen, die vor dem LG Köln geltend gemacht werden, lag 2011 durchschnittlich bei über 700 pro Monat. Wenn man bedenkt, dass viele dieser Anträge jeweils eine große Vielzahl von zu ermittelnden Datensätzen enthalten, kann man die Dunkelziffer der deutschlandweit versendeten Abmahnungen erahnen. Weiterlesen
LG Kiel: Strafzahlungen für Nichttelefonierer und SIM-Karten-Pfand in AGB unzulässig
Das Landgericht Kiel hat die Rechtsposition von Mobilfunk-Kunden gestärkt. In einem Urteil vom 29.11.2011 (Az. 2 O 136/11) erklärten die Richter zwei AGB-Klauseln des Mobilfunkanbieters „mobilcom debitel“ für unwirksam, die den Kunden unangemessen benachteiligen. Geklagt hatte ein nach dem UKlaG legitimierter Verbraucherverband. Weiterlesen
Datenverlust bei Bauarbeiten: Haftung des Bauunternehmers
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem Verfahren, bei dem es um einen durch Bauarbeiten verursachten Datenverlust ging, mit Urteil vom 24.11.2011 (Az.: 2 U 98/11) die Berufung eines Bauunternehmens zurückgewiesen. Weiterlesen
LG Lüneburg: Unerwünschtes Zusenden von Werbung stellt Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht dar
Der Empfänger einer ungewollt zugesendeten Werbung hat gegen den Absender einen Unterlassungsanspruch . Dies entschied das LG Lüneburg in einem Urteil vom 30.09.2011 (Az.: 4 S 44/11). Weiterlesen
LG fungiert jetzt als Lizenzgeber bei One-Blue
LG Electronics hat sich dem Produktlizenzprogramm One-Blue als Lizenzgeber angeschlossen. Das Programm wurde von Panasonic, Philips und Sony gegründet und wird neben den drei Gründungsfirmen von Cyberlink, Hewlett-Packard, Hitachi und JVC Kenwood unterstützt.
