Alle Artikel mit dem Tag "LG Köln"
NRW Landesregierung geht gegen Stern vor wegen angeblich gekaufter Blogger
Das Magazin Stern bringt schwere Anschuldigungen gegen die amtierende nordrhein-westfälische Landesregierung vor. Diese soll angeblich anonyme Bloggern einer Webseite gegen Bares für den Wahlkampf 2010 eingespannt haben.
Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved
LG Köln zur Bezeichnung eines eBay-Verkäufers als Abzocker
Normalerweise darf ein Verkäufer von eBay innerhalb einer Bewertung nicht einfach als Abzocker bezeichnet werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Köln.
Werden pornografische Filme durch das Urheberrecht geschützt?
Als eine Amerikanerin wegen einer angeblichen Verletzung von Urheberrecht an einem pornografischen Film abgemahnt wurde, setzte sie sich vor Gericht zur Wehr-unter Berufung auf die US-Verfassung.
Weiterlesen
LG Köln: Rechtsanwalt darf nicht als Winkeladvokat bezeichnet werden
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt durch die Bezeichnung als Winkeladvokat in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird.
Kölner Richterin entkommt Briefbombenattentat
Dass der Arbeitsplatz eines Richters oder einer Richterin alles andere als ungefährlich ist, zeigt ein aktuelles Ereignis in Köln. Dort wäre eine Richterin am Landgericht fast das Opfer eines Anschlages geworden.
Kachelmann-Anwalt erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Schwarzer
Zwar hat der Fall Kachelmann mit dessen Freispruch zumindest auf juristischer Ebene ein offizielles Ende gefunden – doch die Diskussionen um den Prozess sind noch nicht versiegt. Weiterlesen
LG Köln: “Bedienungsanleitung” für Filesharing-Verfahren
Das Landgericht Köln, dass es bekanntlich abgemahnten Anschlussinhabern in der Vergangenheit sehr schwer gemacht hatte, sich gegen den Vorwurf der rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken im Internet zu verteidigen, hat sich im Rahmen eines aktuellen 20-seitigen Hinweisbeschlusses vom 12.12.2011 (33 O 283/11) zu grundsätzlichen Aspekten in gerichtlichen Filesharing-Verfahren geäußert. Weiterlesen
Tagesschau-App vor Gericht: Gespräche gefordert
Seit Monaten schwelt der Streit um die Tagesschau-App. Acht Zeitungsverlage hatten gegen die ARD wegen der Smartphone-Anwendung Klage eingereicht, da dies eine wettbewerbsverzerrende, da “presseähnliche” Konkurrenz darstelle. Am Donnerstag fand der erste Verhandlungstag vor dem Landgericht Köln statt – und endete mit einem Aufruf zu einer außergerichtlichen Einigung. Weiterlesen
LG Köln: Discounter muss 50.000 Euro Schadensersatz für Werbung mit Pippi Langstrumpf zahlen
Die Erben von Astrid Lindgren verstehen verständlicherweise keinen Spaß, wenn mit Pippi Langstrumpf ohne Lizenz Werbung gemacht wird. Hierin liegt nämlich nicht nur eine Respektlosigkeit, sondern auch eine Urheberrechtsverletzung.
LG Köln: Provider haftet nicht für Filesharing seiner Kunden
Aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln ergibt sich, dass ein sogenannter ISP-Provider normalerweise nicht durch Errichtung einer IP-Sperre verhindern muss, dass seine Kunden auf einer anderen Webseite Urheberrechtsverletzungen durch das illegale Verbreiten von urheberrechtlich geschützter Musik begehen.
Weiterlesen
