Alle Artikel mit dem Tag "LG Düsseldorf"
IPC erwirkt gegen HTC und Nokia Verkaufsverbot
IPC hat vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und Nokia ein Verkaufsverbot in Form einer einstweiligen Verfügung erwirkt. Allerdings ist fraglich, inwieweit IPC dieses umsetzen kann.
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LG Düsseldorf zur Angabe der Kosten bei 0185 Service – Nummer
Wie genau müssen Anbieter den Preis bei einer kostenpflichtigen 0185-Servicenummer angeben? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
LG Düsseldorf zur Haftung des Webseitenbetreibers als Werbepartner für rechtswidrige Werbung des Merchant
Haftet der Betreiber einer Webseite als Affiliate für Rechtsverstöße durch den Werbenden als Merchant? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
LG Düsseldorf zum Namensschutz für Städte-Domain
Verstößt die Registrierung einer Domain mit dem Namen einer Stadt mit dem Zusatz „info“ gegen die Namensrechte der genannten Stadt? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
LG Düsseldorf: Kein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsung wegen Galaxy Tab 10.1 N
Apple konnte sich bezüglich des Nachfolgemodells Galaxy Tab 10.1 N nicht mit seinem Eilantrag beim Landgericht Düsseldorf durchsetzen. Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung haben jetzt die Richter zurück gewiesen.
LG Düsseldorf zur Bewertung eines Fruchtjoghurts mit Testnote Mangelhaft wegen irreführender Zutatenangabe
Wenn ein Fruchtjoghurt angeblich ein “natürliches Erdbeeraroma” enthält, soll er nur wenig oder am besten gar keine Fremdaromen enthalten. Der Hersteller muss sonst mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
Apple gegen Samsung: The Never Ending Story
Die Klagewelle von Apple gegen Samsung weitet sich aus. Jetzt möchte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot gegen 10 weitere Smartphones von Samsung erwirken-darunter das Galaxy S 2.
LG Düsseldorf: Lagerhalter haftet für Markenrechtsverletzung durch Dritte
Wer für seine Kunden eine Lagerhalle für die Einlagerung markenrechtswidriger Ware anmietet, kann eine böse Überraschung erleben. Er muss dafür womöglich als sogenannter Mitstörer geradestehen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 N zurückweisen
Apple hatte gegen Samsung wegen des Galaxy Tab 10.1 N vor dem Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. In der mündlichen Verhandlung vom 22.12.2011 brachten die Richter zum Ausdruck, dass sie die Rechtslage voraussichtlich anders einschätzen als beim Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 . Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst im Februar 2012 ergehen.
LG Düsseldorf: Werbung mit durchgestrichenem Preis kann wettbewerbswidrig sein
Wer als Onlinehändler mit durchgestrichenen Preisen wirbt, gerät unter Umständen in eine teure Abmahnfalle. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
