Alle Artikel mit dem Tag "LG Düsseldorf"
LG Düsseldorf zur Bewertung eines Fruchtjoghurts mit Testnote Mangelhaft wegen irreführender Zutatenangabe
Wenn ein Fruchtjoghurt angeblich ein “natürliches Erdbeeraroma” enthält, soll er nur wenig oder am besten gar keine Fremdaromen enthalten. Der Hersteller muss sonst mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
Apple gegen Samsung: The Never Ending Story
Die Klagewelle von Apple gegen Samsung weitet sich aus. Jetzt möchte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot gegen 10 weitere Smartphones von Samsung erwirken-darunter das Galaxy S 2.
LG Düsseldorf: Lagerhalter haftet für Markenrechtsverletzung durch Dritte
Wer für seine Kunden eine Lagerhalle für die Einlagerung markenrechtswidriger Ware anmietet, kann eine böse Überraschung erleben. Er muss dafür womöglich als sogenannter Mitstörer geradestehen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 N zurückweisen
Apple hatte gegen Samsung wegen des Galaxy Tab 10.1 N vor dem Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. In der mündlichen Verhandlung vom 22.12.2011 brachten die Richter zum Ausdruck, dass sie die Rechtslage voraussichtlich anders einschätzen als beim Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 . Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst im Februar 2012 ergehen.
LG Düsseldorf: Werbung mit durchgestrichenem Preis kann wettbewerbswidrig sein
Wer als Onlinehändler mit durchgestrichenen Preisen wirbt, gerät unter Umständen in eine teure Abmahnfalle. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter
Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.
Landgericht Düsseldorf zur Abmahnung wegen Domainfreigabe ohne Unterlassungserklärung
Normalerweise gehört zu einer Abmahnung auch die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Aber ist das auch so, wenn es um die Freigabe einer Domain geht?
LG Düsseldorf verhandelt über einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab
Weil Samsung gegen die vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung Widerspruch einlegt hat, wird bald über die Einwände mündlich verhandelt.
LG Düsseldorf: Museum Moyland darf Fotos von Beuys-Aktion nicht zeigen
Fotorecht – in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.09.2010, Az: 12 O 255/09) hat das LG Düsseldorf der Stiftung Museum Schloss Moyland untersagt, Fotografien einer Kunstaktion des Künstlers Joseph Beuys aus dem Jahre 1964 auszustellen. Weiterlesen
LG Düsseldorf: Access-Provider muss Excel-Listen in Filesharing-Verfahren komplettieren
Mit dem unten stehenden Beschluss wurde am 12.9.2008 der zivilrechtliche Auskunftsanspruch in einem Filesharing-Verfahren durchgesetzt. Der Access-Provider (vermutlich die Deutsche Telekom) wird darin verpflichtet, eine Excel-Liste mit IP-Adressen mit den Echtadressen zu komplettieren. Es ist also davon auszugehen, dass dem Gericht eine lange Liste mit Daten und IP Adressen vorgelegt worden ist. Offenbar geht es auch in dieser Entscheidung nur um die Tonaufnahmen eines einzelnen Künstlers (siehe dazu auch die ähnliche Entscheidung des LG Köln vom 2.9.2008). Das LG Düsseldorf trifft aber anders als das LG Köln keine Aussage über die Höhe der Kosten. Es kann also sein, dass für den gesamten Beschluss nur 200 € Gerichtsgebühren berechnet werden. Die Kölner Richter haben dazu Stellung bezogen und verlangen 200 € pro IP-Adresse.
