Alle Artikel mit dem Tag "LG Berlin"
LG Berlin zur Haftung von Google Maps für beleidigenden Eintrag
Host-Provider dürfen bei dem rechtswidrigen Beitrag eines Dritten nicht immer untätig bleiben. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Betroffene eine Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechtes rügt. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Berlin zu einem Eintrag bei Google Maps.
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Facebook geht gegen das Urteil des LG Berlin vor
Facebook zeigt sich gegenüber dem von Verbraucherschützern erstrittenen Urteil des Landgerichtes Berlin wegen seiner Facebook-AGB wenig einsichtig.
LG Berlin zur unverlangten Zusendung von Werbung per E-Mail für gemeinnützigen Zweck
Wer als Unternehmen für einen gemeinnützigen Zweck Sponsoren sucht, sollte mit der unverlangten Zusendung von Werbung per E- Mail vorsichtig sein. Ansonsten müssen Sie mit einer teuren Abmahnung wegen Spam rechnen.
LG Berlin Urteil gegen Facebook jetzt im Volltext hier verfügbar (16 O 551 /10)
Das Urteil des LG Berlin vom 06.03.12.2012 (Az 16 O 551/10) ist jetzt im Volltext verfügbar. (LG Berlin Urteil 16 O 551-10 vom 06.03.2012) . Wir werden heute noch einen ersten Kommentar dazu hier veröffentlichen. Eine erste Stellungnahme dazu hatten wir bereits am 6. März verfasst.
LG Berlin untersagt Lockvogelangebote bei dem Internethändler Amazon
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die von Amazon durchgeführte Aktion „Cyber Monday 2010“ eine irreführende Werbung darstellt.
LG Berlin: Rapper darf Moderator nicht als „Arschloch“ bezeichnen
Das Landgericht Berlin hat klargestellt, dass die Äußerung von Beleidigungen in der Öffentlichkeit kein Kavaliersdelikt darstellt. Einen Rapper kommt das jetzt teuer zu stehen.
LG Berlin zum urheberrechtlichen Schutz von Fritzbox-Firmware
Die Verwendung von Open-Source-Software kann dazu führen, dass die verwendete Firmware nicht vom Urheberrecht geschützt wird. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Berlin.
Wikipedia muss Briefmarken mit Loriot-Motiven entfernen
Susanne von Bülow, Tochter des verstorbenen Humoristen Loriot, hat vor dem Berliner Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Wikipedia wegen Urheberrechtsverletzung erwirkt. Wikipedia muss Bilder von Briefmarken mit Motiven von Loriot, die im Wikipedia-Eintrag über Vicco von Bülow verwendet wurden, löschen.
Medien: Kabel BW erzielt Einigung mit VG Media über Kabelweitersenderechte
Nach einer Mitteilung von digitalfernsehen.de hat sich Kabel BW mit der Verwertungsgesellschaft der privaten Fernseh- und Hörfunksender, VG Media, im Wege der gütlichen Einigung über die Vergütung von Urheber- und Leistungsschutzrechten verständigt. Weiterlesen
Impressumspflicht für Online-Händler: LG Berlin – Fehlende Handelsregisterdaten sind Bagatelle
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 31.08.2011 unter dem Aktenzeichen 103 O 34/10 entschieden, dass das Fehlen von Handelsregister, zugehöriger Nummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zwar Daten sind, die im Impressum eines Online-Händlers zu erscheinen haben. Dies stelle aber einen Bagatellverstoss dar, der nicht abgemahnt werden könne.
