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Der Lego-Stein ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
Bereits am 1.April 1996 beantragte der dänische Spielzeughersteller Lego bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (kurz HABM) die Eintragung eines roten Spielbausteins als Gemeinschaftsmarke. Das HABM folgte zunächst auch diesem Antrag und trug die fragliche Marke ein. Weiterlesen
