Alle Artikel mit dem Tag "Lebensmittel"
LG Düsseldorf zur Bewertung eines Fruchtjoghurts mit Testnote Mangelhaft wegen irreführender Zutatenangabe
Wenn ein Fruchtjoghurt angeblich ein “natürliches Erdbeeraroma” enthält, soll er nur wenig oder am besten gar keine Fremdaromen enthalten. Der Hersteller muss sonst mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
BPatG zum Markenschutz für „Vaters Leckerbissen”
Handelt es sich bei „Vaters Leckerbissen“ um eine eintragungsfähige Wortfolge für Lebensmittel? Hiermit musste sich das Bundespatentgericht beschäftigen.
VG Bremen zur Verwendung von Bio-Siegel für Tierfutter
Das Verwaltungsgericht Bremen hat entschieden, dass nicht nur Lebensmittel für Menschen mit einem Bio-Siegel versehen werden dürfen. Auch Hersteller von Futter für Heimtiere dürfen es verwenden.
EuGH: Honig darf normalerweise keinerlei genetische Spuren enthalten
Der europäische Gerichtshof hat in einer Grundsatzentscheidung klargestellt, dass Honig gewöhnlich auch mit kleinsten genetischen Rückständen nicht vertrieben werden darf. Anders ist das nur, soweit die Folgen geprüft und aufgrund dessen eine Zulassung erteilt worden ist. Weiterlesen
Achtung Abmahngefahr! Teil (12): Sonderfälle: Textilien, Lebensmittel, Arzneimittel
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 12. Teil geht es um das Thema „Sonderfälle: Textilien, Lebensmittel, Arzneimittel – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.
