Alle Artikel mit dem Tag "Landgericht Düsseldorf"

Apple gegen Samsung: Umgehung von Verkaufsverbot durch Nachfolgemodell Galaxy 7.0 Plus N?

Nach der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 versucht Samsung alles, um sein Galaxy Tab trotzdem auf dem deutschen Markt zu vertreiben.

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LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 N zurückweisen

Apple hatte gegen Samsung wegen des Galaxy Tab 10.1 N vor dem Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. In der mündlichen Verhandlung vom 22.12.2011 brachten die Richter zum Ausdruck, dass sie die Rechtslage voraussichtlich anders einschätzen als beim Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 . Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst im Februar 2012 ergehen.

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Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

Die Schlammschlacht zwischen Apple und Samsung hat auch nach dem der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 noch lange kein Ende gefunden. Samsung möchte nunmehr das Galaxy Tab 10.1 N auf dem europäischen Markt vertreiben. Die Reaktion von Apple ließ nicht lange auf sich warten.

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LG Düsseldorf: Werbung mit durchgestrichenem Preis kann wettbewerbswidrig sein

Wer als Onlinehändler mit durchgestrichenen Preisen wirbt, gerät unter Umständen in eine teure Abmahnfalle. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Samsung legt gegen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf bezüglich Galaxy Tab 10.1 Berufung ein

Der Rechtsstreit Apple gegen Samsung geht in die zweite Runde. Samsung findet sich mit dem von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkten Verkaufsverbot bezüglich des Galaxy Tab 10.1 nicht ab, sondern hat gestern gegen das Urteil Berufung eingelegt. Die Erfolgschancen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sehen nicht so ungünstig aus.

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LG Düsseldorf: Von Apple erwirktes Verkaufsverbot gegen Samsung bezüglich Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

Das Landgericht Düsseldorf hat im heute (09.09.2011) angesetzten Verkündigungstermin entschieden, dass die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung wegen der großen Ähnlichkeit von Samsungs Galaxy Tab 10.1 mit dem iPad aufrechterhalten bleibt. Fraglich ist allerdings, ob dieses Urteil rechtskräftig wird.

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Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter

Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.

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Landgericht Düsseldorf zur Abmahnung wegen Domainfreigabe ohne Unterlassungserklärung

Normalerweise gehört zu einer Abmahnung auch die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Aber ist das auch so, wenn es um die Freigabe einer Domain geht?

 

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Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 177/10

Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 24.08.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an (Beratung bundesweit).

Weitere Informationen zum Bereich Internetrecht finden Sie hier.

Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen →

Die unzutreffende Berichterstattung über das Verfahren Apple gegen Samsung und ihre Ursachen

Selbst renommierte Nachrichtenportale haben am 25.08.2011 zunächst berichtet, dass das Verfahren Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf bereits beendet sei und das in Form einer einstweilige Verfügung ergangene Verkaufsverbot für Samsung aufrechterhalten bleibe. Wie es zu diesem Irrtum gekommen ist.

 

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