Alle Artikel mit dem Tag "Kunstfreiheit"
LG Berlin: Rapper darf Moderator nicht als „Arschloch“ bezeichnen
Das Landgericht Berlin hat klargestellt, dass die Äußerung von Beleidigungen in der Öffentlichkeit kein Kavaliersdelikt darstellt. Einen Rapper kommt das jetzt teuer zu stehen.
VG Köln: Keine Jugendgefährdung durch Rammstein CD „Liebe ist für alle da“
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften durfte nicht einfach das Rammstein-Album „Liebe ist für alle da“ auf den Index setzen. Diese Ansicht vertritt das Verwaltungsgericht Köln und hat der Klage von der Universal Music GmbH stattgegeben. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Zwiespältiger Roman mit realbetrieblichen Nuancen – Kündigung oder Kunstfreiheit?
Das Landesarbeitsgericht Hamm als Berufungsgericht bestätigt die Entscheidung des Arbeitsgerichtes Herford, das der Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers statt gab. Es lässt allerdings die Revision zum Bundesarbeitsgericht zu.
KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig
Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen. Weiterlesen
Der Wurst-König: Eine Teenieband muss tief in die Tasche greifen
Die Teenieband Erdbeereis aus Bochum hat nach eigenen Angaben Post von der Bochumer Metzgerei Kette Wurst-König bekommen. Eine Unterlassungserklärung ergänzt mit einer für Schüler sehr ernsten Forderung über 1.100 Euro Anwaltskosten.
AG Ebersberg: Kein Bußgeld wegen Kunstprojekt Heroin Kids
Die Bayerische Landesanstalt für neue Medien ging wegen dem Kunstprojekt „Heroin Kids“ gegen einen Künstler vor. Das Amtsgericht Ebersberg entschied jetzt, dass gegen ihn kein Bußgeld verhängt werden durfte.
Dignitas beantragt gegen Dumont Verlag eine einstweilige Verfügung wegen einem Roman
Die in der Schweiz ansässige Organisation Dignitas wollte durch den Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Köln verhindern, dass ein aktueller Roman von Houellebecq auch in Deutschland erscheint. Woran dieses Vorhaben gescheitert ist und was Autoren beherzigen sollten.
Keine Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Büro-Satire
Der Arbeitnehmer darf normalerweise nicht gekündigt werden, wenn er in einem Roman den Alltag im Büro ein bisschen auf die Schippe nimmt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Arbeitsgerichtes Herford.
OLG Dresden: Abbildung einer nackten Bürgermeisterin auf einem Gemälde zulässig
Das OLG Dresden hat im Streit um ein Gemälde, auf welchem die Dresdener Oberbürgermeisterin nackt abgebildet ist, eine einstweilige Verfügung des LG Dresden aufgehoben.
OLG Celle: Polizisten und Staatsanwalt üblicherweise keine relativen Personen der Zeitgeschichte
In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 25.08.2010, Az. 31 Ss 30/10) hat das OLG Celle in dritter Instanz entschieden, dass eine Videoaufnahme, die Polizisten und einen Staatsanwalt bei einer Hausdurchsuchung zeigen, nicht veröffentlicht werden dürfen. Weiterlesen
