Alle Artikel mit dem Tag "Kosten"
Achtung Onlinehändler: Button im Shop wird bald Pflicht
Als Onlinehändler sollten Sie möglichst bald die Button-Lösung auf Ihrer Webseite umsetzen. Ansonsten müssen Sie mit einschneidenden Konsequenzen wie teuren Abmahnungen rechnen.
Serie zum Internetrecht für Eltern – Unvorhergesehene Kosten: Abofallen (Teil 1)
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie soll Eltern daher auf verschiedene problembehaftete Fallkreise aufmerksam machen. Weiterlesen
LG Hamburg (Az.: 312 O 93/11) – Lösung vom Partnervermittlungsvertrag ganz ohne Kosten?
Wenn ein Verbraucher einen Partnervermittlungsvertrag widerruft, kann das daran liegen, dass er sein Glück bereits auf anderem Wege gefunden hat. Über diesen Umstand hinaus dürfte das Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 (Az.: 312 O 93/11) ihm noch mehr Grund zur Freude bereiten. Denn laut Verbraucherzentrale Hamburg, der Klägerin, hat das Gericht entschieden, dass Anbieter nach dem Widerruf des Vertrages gem. §§ 312, 355 ff. BGB keine Gebühren für eine sog. Persönlichkeitsanalyse verlangen dürfen. Weiterlesen
Noch immer: Teure Abzocke durch Telefon-Warteschleifen
Die kostenpflichtigen Telefonwarteschleifen für sogenannte Service-Nummern kommt die Bundesbürger noch immer teuer zu stehen. Zwar ist der Bundestag bereits tätig geworden und hat hiergegen das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen verabschiedet. Doch dieses ist noch nicht in Kraft getreten. Und die Unternehmen können sich ab diesem Zeitpunkt noch mindestens drei Monate Zeit lassen.
LG Berlin zur Deckelung der Abmahnkosten beim Filesharing von einem Film
Die Richter des Landgerichtes Berlin haben entschieden, dass es beim illegalen Verbreiten einer aktuellen Filmdatei über eine Tauschbörse keine Deckelung der Abmahnkosten gibt. Was das für abgemahnte Anschlussinhaber bedeutet.
Abgemahnter haftet für die Unzuverlässigkeit seines Briefträgers
Wer eine Rechnung oder Mahnung wegen eines Zustellungsfehlers nicht in seinem Briefkasten liegen hat, kann sich normalerweise freuen. Denn er muss nicht zahlen. Anders ist das jedoch bei der fehlerhaften Zustellung einer Abmahnung. Hier wird es für den Abgemahnten normalerweise so richtig teuer.
Internetzugang und eigene E-Mail- Adresse für Betriebsratsmitglied
Ein Betriebsrat kann vom Arbeitgeber die Eröffnung eines Internetzugangs sowie die Einrichtung eigener E-Mail- Adressen auch für jedes einzelne Betriebsratsmitglied verlangen, solange keine berechtigten Belange des Arbeitgebers, insbesondere Kosten, entgegenstehen. Das Bundesarbeitsgericht hat bereits wiederholt entschieden, dass ein Betriebsrat die Einholung von Informationen aus dem Internet zur Erfüllung seiner Aufgaben als erforderlich ansehen kann. Auch das einzelne Betriebsratsmitglied kann zur Erfüllung seiner Aufgaben ein Interesse daran haben, mit externen Dritten per E-Mail zu kommunizieren. Kostengesichtspunkte stehen diesem Anliegen zumindest dann nicht entgegen, wenn die Betriebsratsmitglieder bereits alle an PC – Arbeitsplätzen beschäftigt sind, so dass lediglich das Internet freigeschaltet und eine E-Mail- Adresse eingerichtet werden muss, wie das BAG kürzlich – anders als die Vorinstanzen – entschied (BAG, Beschluss vom 14.07.2010, 7 ABR 80/08).
Erstattungsfähigkeit der Kosten für Abschlussschreiben
Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 04.05.2010, AZ: I-4 U 12/10 entschieden, dass auch nach Ablauf einer nur zweiwöchigen Wartefrist die Kosten eines Abschlussschreibens erstattungsfähig sind. Weiterlesen
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Keine Deckelung der Abmahnkosten bei Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums / Massenabmahnung eines Musikverlags nicht rechtsmissbräuchlich
In seinem Urteil vom 21.04.2010 hat das LG Köln zur Frage der Anwendbarkeit der 100-Euro-Deckelung des § 97a Abs. 2 UrhG sowie zur Thematik der Rechtsmissbräuchlichkeit bei Massenabmahnungen wie folgt Stellung genommen. Weiterlesen
BGH: Trotz Unzuständigkeit des Gericht können dem Beklagten bei übereinstimmender Erledigungserklärung die Kosten des Rechtsstreits auferlegt werden
Erklären die Parteien den Rechtsstreit vor einem unzuständigen Gericht für erledigt, nachdem der Beklagte zurecht die Unzuständigkeit gerügt hatte, können die Kosten des Rechtsstreits dennoch dem Beklagten auferlegt werden, wenn die Klage ursprünglich im Ãœbrigen zulässig und begründet war. Dies stellte der BGH mit Beschluss vom 18.03.2010 – Az: I ZB 37/09 – fest. Weiterlesen
