Alle Artikel mit dem Tag "Klage"
Streitwert beim illegalen Herunterladen und Verbreiten eines Films über eine Tauschbörse
Auch bei dem Herunterladen und Verbreiten von einem geschützten Film aus einer Tauschbörse im Internet muss infolge eines hohen Streitwertes mit einer kostspieligen Abmahnung oder Klage gerechnet werden. Weiterlesen
Markenschutz bei englischsprachigen Bezeichnungen wie „easy.tv“
Besteht bei der Verwendung von Begriffen aus der englischen Sprache eher ein Namensschutz für ein bestimmtes Produkt?
Landgericht Köln legt bei Filesharing von Musikstücken einen Streitwert von 400.000 € zugrunde
Wer wegen dem illegalen Download oder Verbreiten von rechtlich geschützten Musikstücken über eine Tauschbörse im Internet abgemahnt wird, für den wird es teuer. Das gilt besonders, wenn viele Dateien heruntergeladen sowie verbreitet werden und man an ein strenges Gericht gerät. Das Landgericht Köln kennt da keinen Spaß-auch wenn ein volljähriges Kind des Anschlussinhabers das Urheberrecht verletzt hat. Dabei ist es den Richtern gleichgültig, ob dies zum ersten Mal vorgekommen ist.Â
Filesharing-Studie aus Großbritannien: Viele tun es
Nach dem Inhalt einer Fileharing Studie aus Großbritannien nutzen Millionen von Bürgern Tauschbörsen im Internet zum illegalen Download und Verbreiten von geschützter Musik.
Facebook und das Ignorieren des Datenschutzes: Einführung von Gesichtserkennung
Das soziale Netzwerk Facebook plant die Einführung einer Gesichtserkennung für Fotos. Dabei werden wieder einmal Bedenken von Datenschützern und Verbraucherschützern missachtet.
Unzureichender Markenschutz bei der Bezeichnung “Point”
Wer als Unternehmen großen Wert auf den Schutz seines guten Namens legt, sollte sich eine exklusive Bezeichnung ausdenken. Denn bei häufig verwendeten Wörtern wie Point hat er gegenüber Konkurrenten schlechte Karten, wenn diese ähnliche klingende Namen verwenden. Er kann gegen diese dann kaum im Wege der Abmahnung oder Klage vorgehen.
Kein hoher Streitwert bei Filesharing eines Musikalbums über eine Tauschbörse
Wer wegen dem illegalen Download oder Verbreiten von rechtlich geschützten Musikstücken über eine Tauschbörse im Internet abgemahnt wird, bei dem wird häufig ein hoher Streitwert angesetzt. Das ist aber nach der Ansicht einiger Gerichte nicht immer gerechtfertigt. Dies gilt vor allem, wenn es sich nur um ein einzelnes Musikalbum handelt.
Wettbewerbswidrigkeit der Annahmeverweigerung durch Online-Händler bei unfrankierter Rücksendung von Ware durch Verbraucher
Wer als Betreiber eines Online-Shops einfach nicht die vom Verbraucher zurückgesendete Ware annimmt, muss normalerweise mit einer Abmahnung oder Klage rechnen. Dies gilt jedenfalls, soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.
Wettbewerbswidrigkeit von Dosenverkauf ohne Erhebung von Pfand
Einzelhändler müssen beim Verkauf von Dosen Pfand kassieren, wenn sich darin ein Erfrischungsgetränk befindet. Sonst verstoßen sie gegen Wettbewerbsrecht und müssen mit einer Abmahnung oder Klage rechnen. Ist nur die Frage, was genau unter einem „Erfrischungsgetränk” zu verstehen ist.
