Alle Artikel mit dem Tag "Klage"
IMDb-Klage: Schauspielerin gibt ihre Identität preis
Für Filmfreunde ist die amerikanische Datenbank IMDb ein Segen, findet man doch dort sämtliche Informationen zu Filmen, Schauspielern, Regisseuren etc. Doch nicht alle begrüßen die öffentlich zugänglichen Informationen. Weiterlesen
Koch-Mehrin klagt gegen Entziehung des Doktortitels
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin geht gegen die Entziehung ihres Doktorgrades vor. Weiterlesen
LAG Rheinland-Pfalz: Bestohlener Arbeitgeber muss Klagefrist im Tarifvertrag beachten
Wer als Arbeitgeber von einem seiner Arbeitnehmer bestohlen worden ist, sollte nicht nur an die Kündigung denken. Wichtig ist, dass er rechtzeitig genug Schadensersatz einklagt. Ansonsten geht er möglicherweise leer aus. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichtes Rheinland-Pfalz.
Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 30): Durchsetzung der Urheberrechte bei Rechtsverletzung – Klageverfahren
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 30. Teil geht es um die Durchsetzung der Urheberrechte bei erfolgter Rechtsverletzung. Weiterlesen
Facebook verschiebt offiziellen Start seiner Timeline
Nach einer Meldung auf wuv.de verschiebt Facebook den Start seiner “Timeline” aufgrund einer Markenrechtsschutzklage der Firma Timelines Inc. aus Chicago. Weiterlesen
Datenspion Like-Button: Facebook droht eine Sammelklage
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Facebook über seinen Like-Button Nutzer sogar dann noch analysieren kann, wenn diese sich bereits bei dem Social-Network-Betreiber ausgeloggt haben. Laut einem Bericht der Financial Times Deutschland vom 1. Oktober 2011 droht Facebook aufgrund dieses Vorwurfs eine Sammelklage in den USA. Weiterlesen
Arbeitsgericht Krefeld: Fristlose Kündigung wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts
Mit Presseerklärung über das NRW-Justizportal teilt das Arbeitsgericht Krefeld mit, dass am 08. September 2011 der Kammertermin zur fristlosen Kündigung wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts stattgefunden hat.
In dem Verfahren zu der fristlosen Kündigung eines seit 18 Jahren beschäftigten Arbeitnehmers (Klägers) wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung haben sich die Parteien jetzt darauf geeinigt, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht und die fristlose Kündigung gegenstandslos ist. Jedoch erhält der Kläger wegen seiner Selbstbeurlaubung eine Abmahnung, die dieser auch akzeptiert.
Hoffnung für Abgemahnte – OLG Köln entschärft Vermutungswirkung in Filesharing-Verfahren
Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke weist auf einen richtungsweisenden Beschluss des OLG Köln vom 24.03.2011 (Az. 6 W 42/11) hin. Der Beschluss stellt die bisherige Rechtsprechung des Landgerichts Köln in Filesharing-Verfahren in Frage und gibt Hoffnung für Abgemahnte. Weiterlesen
ZDF soll wegen kritischer Berichterstattung 133 Millionen Euro Schadenersatz zahlen
Das ZDF wurde wegen einem Bericht in der Sendung frontal21 auf Schadenersatz verklagt. Die dort aufgestellten Behauptungen sollen nicht der Wahrheit entsprechen.
LG Hamburg zu den Anforderungen an eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Wenn in einer Abmahnung zu seichte Formulierungen verwendet werden, ist das für den Abgemahnten ein Grund zur Freude. Er braucht dann nicht für die Kosten des Verfahrens aufzukommen, weil es an einer ordnungsgemäßen Abmahnung fehlt. Dies hat das Landgericht Hamburg entschieden.
