Alle Artikel mit dem Tag "Kinderpornographie"
Bundesrat trifft Entscheidung bei Bekämpfung von Kinderpornographie
Der Bundesrat hat am 16.12.2011 entschieden, das Gesetz zur Sperrung von Internetinhalten die mit Kinderpornographie in Verbindung stehen aufzuheben. Damit folgte er der Meinung des Bundestages von April. In Zukunft sollen die betroffenen Internetseiten nicht mehr blockiert, sondern vollumfänglich gelöscht werden. Weiterlesen
Keine Sperrung mehr von Kinderpornographie-stattdessen effektive Bekämpfung
Die Bundesregierung hat am 05.04.2011 die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes beschlossen. Danach konnten kinderpornographische Internetseiten vom BKA gesperrt werden. Statt des Inhaltes der Seiten erschien ein Stoppschild. Stattdessen setzt man jetzt auf wirksamere Maßnahmen.
Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren-Gesetz wegen Kinderpornographie
Der Arbeitskreis Zensur hat gegen das Zugangserschwerungsgesetz Verfassungsbeschwerde eingelegt. Dies geschah aus guten Gründen. Denn das – für sich genommen gebotene – Bekämpfen von Kinderpornographie darf nicht zu dem Erlass von verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetzen führen.
